Koalitionsbildung:Die SPD denkt schon weiter

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans erwartet, dass sich SPD und Union nach der Bundestagswahl auch als jeweils Zweitplatzierte möglicherweise um die Bildung einer Koalition bemühen. Es habe in der Geschichte der Bundesrepublik Zeiten gegeben, "in denen die SPD nicht die stärkste Kraft im Bundestag war, aber eine Koalition gebildet hat, die eine Mehrheit hatte", sagte Walter-Borjans am Donnerstag im "Frühstart" von RTL/ntv. "Ich sehe keinen Anlass dafür, dass es jetzt anders sein soll." Auch die CDU werde sich wohl um Gespräche bemühen, wenn sie Zweite würde. SPD-Parteivize Kevin Kühnert erwartet, dass ohne eine Befragung ihrer Mitglieder die SPD in keine neue Bundesregierung eintreten werde. "Die umfassende Mitgliederbeteiligung rund um Fragen der Koalitionsbildung ist ein Erfolg, die SPD hat hier Maßstäbe gesetzt", sagt Kühnert der Rheinischen Post. "Ich gehe davon aus, dass das auch so bleibt. Wir sind nämlich eine Mitmachpartei." 2013 und 2017 stimmten die Mitglieder der großen Koalition zu, 2019 wurde auf diese Weise eine neue Spitze bestimmt.

© SZ vom 24.09.2021 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: