Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss tritt wegen des Kinderpornographie-Verdachts von seinen Ämtern zurück.
Der 55-Jährige wird seine Ämter als Sprecher für Forschung, Bildung und Medien der SPD-Bundestagsfraktion sowie im Fraktionsvorstand niederlegen. Außerdem will er sein Amt als Generalsekretär der Südwest-SPD aufgeben. Sein Bundestagsmandat will er jedoch behalten.
Mit seinem Rückzug wolle er Schaden von der Partei abwenden, hieß es. Die bisherigen Funktionen von Tauss in Berlin sollen neu besetzt werden.
Am Donnerstag hatte die Staatsanwaltschaft Büros und Wohnungen von Tauss in Berlin und Bretten (Landkreis Karlsruhe) durchsucht. In Berlin waren die Ermittler fündig geworden. Dies bedeute aber nicht, dass der SPD-Politiker damit überführt sei, betonte ein Sprecher.
Das "einschlägige" Material sei außerhalb von Computern und Rechnern entdeckt worden, sagte Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring in Karlsruhe. Das müsse Tauss nun erklären. Die Ermittler haben keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornographisches Material untergeschoben worden ist. "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte," sagte Rehring.
Der Politiker habe das Material mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt und gesagt: "Ich bin unschuldig." Er beschäftige sich seit Jahren mit dieser Szene und habe sich als medienpolitischer Sprecher der Fraktion immer wieder für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt.
"Zugleich habe ich aber auch immer davor gewarnt, dieses Thema politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken." Tauss hatte sich gegen Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgesprochen, Internet-Seiten mit kinderpornographischen Inhalten durch Sperrlisten verbieten zu lassen.
Der SPD-Politiker versicherte, er werde sich den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft stellen und die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes nach allen Kräften unterstützen und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten. "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann."
Tauss gilt als Computer- und Internetexperte. Gegen ihn waren gestern Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie eingeleitet worden. Der Bundestag hatte die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
Er war seit Ende 2005 SPD-Generalsekretär im Südwesten. Er sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land für die Sozialdemokraten im Bundestag. Auf der Landesliste für die Wahl im September ist er auf dem aussichtsreichen siebten Listenplatz nominiert.