Russland erkennt die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Kaukasusprovinzen Abchasien und Südossetien an. Das teilte Präsident Dmitrij Medwedjew am Dienstag nach einer Sitzung des Sicherheitsrates in einer Fernsehansprache mit.
Südossetien und Abchasien müssten vor weiteren möglichen Aggressionen aus Georgien geschützt werden. "Das ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen dort zu schützen", sagte Medwedjew. Er habe deshalb entsprechende Dekrete unterzeichnet. "Russland ruft die anderen Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen."
Der Kremlchef erklärte, die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens sei keine leichte Entscheidung gewesen. Aber es sei in diesem Moment die einzig mögliche Entscheidung. Die beiden Regionen hätten das Recht, nach den georgischen Angriffen über ihre Zukunft selbst zu entscheiden.
Medwedjew begründete seinen Entschluss mit dem in der UN-Charta formulierten Selbstbestimmungsrecht der Völker, den Prinzipien des Völkerrechts und der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Die USA und zahlreiche europäische Länder hatten Russland zuvor eindringlich vor diesem Schritt gewarnt. Am Montag hatten beide russische Parlamentskammern den Präsidenten in einem einstimmig verabschiedeten Appell zur Anerkennung der Provinzen aufgefordert.
US-Präsident George W. Bush wies den Beschluss mit Blick auf die territoriale Einheit Georgiens als völkerrechtswidrig zurück. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete wenige Stunden vor Medwedjews Erklärung die russischen Parlamentsbeschlüsse als völkerrechtswidrig und bekräftigte ihre Forderung an Russland nach einer vollständigen Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens
Frankreich als amtierende EU-Ratspräsidentschaft kritisierte Medwedjews Ankündigung. "Wir betrachten das als bedauerliche Entscheidung", sagte ein Sprecher des französischen Außenministeriums.
Abchasien und Südossetien hatten sich in den neunziger Jahren von Georgien gelöst und sich einseitig für unabhängig erklärt. Bisher gehören sie völkerrechtlich zu Georgien.