K-Frage der Union: Köhler rudert zurück

Der Präsidentschaftskandidat der Union hat von einer Bundeskanzlerin Merkel gesprochen und damit die CSU verstört. Als er sich klar wurde, welchen Fauxpas er da begangen hatte, reagierte Köhler und entschuldigte sich bei Edmund Stoiber.

In einem Telefongespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber versicherte Köhler, er habe niemals vorgehabt, sich in die Personalentscheidungen der Schwester-Parteien einzumischen.

Horst Köhler hat in der K-Fragen-Debatte der Union eine Duftmarke gesetzt (Foto: Foto: AP)

Zugleich habe er, wie CSU-Generalsekretär Markus Söder bekannt gab, Missverständnisse um seine Äußerung bedauert. Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) sprach in der Münchner Abendzeitung von einer "Debatte zur Unzeit" und riet Köhler, sich "aus Personalspekulationen rauszuhalten".

Auf einer CDU-Veranstaltung in Berlin hatte Köhler gesagt, er werde im Falle seiner Wahl unabhängig von der jeweiligen Regierung auf weitere Reformen drängen.

"Ich sage das in einer Phase, wo ich davon ausgehen muss, dass noch ein Sozialdemokrat Bundeskanzler ist. Und ich werde im Prinzip den gleichen Ansatz haben, wenn dann hoffentlich jemand von der CDU - Frau Merkel - Bundeskanzlerin ist."

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer sagte dazu in der Bild am Sonntag, eine Entscheidung über den Spitzenkandidaten der Union sei noch nicht gefallen. Dies werde man 2006 gemeinsam entscheiden. Der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte: "Vielleicht hat der designierte Bundespräsident ja prophetische Gaben."

Merkel: Äußerungen sind unproblematisch

Die CDU-Chefin Merkel sah kein Problem darin, dass sich Köhler für sie als Kanzlerin ausgesprochen hat. Köhler habe deutlich gemacht, dass er das Amt des Bundespräsidenten als überparteilich verstehe - "egal ob unter einem SPD-Bundeskanzler oder unter einem Unionskanzler". Auch nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der CSU, Peter Ramsauer, sind Köhlers Äußerungen unproblematisch. "Das war ganz sicher keine vorsätzliche Formulierung, sondern in einer nett gemeinten, unbedachten Weise hingesagt", sagte er der Süddeutschen Zeitung.

In der Bundesversammlung, die den Nachfolger von Johannes Rau am 23. Mai wählen soll, haben Union und FDP 20 Stimmen mehr als die erforderliche absolute Mehrheit von 604. Köhler betonte in einem Interview mit dem Tagesspiegel, nach seiner Vorstellung solle der Bundespräsident nicht nur Symbolfigur sein. Er könne über seine Reden Einfluss nehmen und konzeptionelle und intellektuell geistige Führung anbieten. "Das wäre durchaus mein Ehrgeiz", sagte Köhler.

Unterdessen hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erklärt, er habe "keine prinzipiellen Einwände" gegen eine Direktwahl des Präsidenten. Schröder empfahl, diese Debatte aber erst nach der Wahl des Nachfolgers von Johannes Rau zu führen. Als geeignetes Forum nannte er die Föderalismus-Kommission. Der Kanzler sagte im Deutschlandfunk, dass eine Direktwahl die im Grundgesetz festgelegten Funktionen des Staatsoberhauptes verändern könne. Bisher hat der Bundespräsident vor allem repräsentative Aufgaben.