Israel:Scharon bittet Katzav um Auflösung des Parlaments

Lesezeit: 1 min

Nachdem die Regierungskoalition zwischen der Likud- und der Arbeitspartei zerbrochen ist, soll so der Weg für Neuwahlen freigemacht werden. Bei denen möchte Scharon dann mit einer neugegründeten Partei antreten und verlässt dafür die Likud-Partei.

Am Montagmorgen traf sich Scharon mit Staatspräsident Mosche Katzav und bat um die Auflösung des Parlaments. Katzav sagte nach dem Gespräch, er wolle darüber rasch entschieden. Vorgezogene Neuwahlen schienen derzeit unvermeidlich zu sein. "Natürlich denke ich, dass wir die Knesset auflösen und so schnell wie möglich Neuwahlen abhalten müssen", sagte Katzav.

Er habe für seine Entscheidung 21 Tage Zeit, wolle sie aber schnell treffen. Die Wahl könnte im März stattfinden. Laut Gesetz müssen nach der Auflösung der Knesset binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden. Wie das Armeeradio berichtete, wird damit der 8. März als möglicher Wahltermin immer wahrscheinlicher.

Die von Scharon geführte und erst seit Januar bestehende große Koalition mit der sozialdemokratischen Arbeitspartei war am Sonntagabend endgültig zerbrochen. Die Arbeitspartei beschloss auf einem Parteitag in Tel Aviv den Austritt aus der Koalitionsregierung. Die Delegierten folgten damit dem Wunsch des neuen Parteichefs Amir Perez.

Bereits vorige Woche hatten sich Perez und Scharon grundsätzlich auf vorgezogene Neuwahlen im Frühjahr verständigt. Scharon trug sich offenbar schon seit längerem mit dem Gedanken, den Likud-Block zu verlassen und eine neue Partei zu gründen. Der von ihm initiierte Rückzug aus dem Gazastreifen traf in seiner Partei auf starken Widerstand.

Breite Unterstützung

Das Vorhaben konnte er schließlich nur mit der Arbeitspartei an seiner Seite umsetzen. Bereits am Samstag hatte das Militärradio berichtet, die engsten Berater Scharons hätten die technischen Vorbereitungen für die Anmeldung einer neuen Partei abgeschlossen. Am Montag trat Scharon dann tatsächlich aus dem Likud-Block aus, um eine neue Partei zu gründen.

Laut Umfragen könnte eine neue Partei der Mitte mit mehreren populären Politikern bei einer vorgezogenen Neuwahl eine Mehrheit gewinnen. Wie die Tageszeitung Haaretz in ihrer Onlineausgabe berichtete, wollen bis zu 14 Likud-Parlamentarier Scharons neuer Partei beitreten, darunter auch mehrere Minister. Auch Politiker anderer Parteien wie der frühere Minister Dan Meridor (Zentrums-Partei) und der ehemalige Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Shin Bet, Avi Dichter, seien an der neuen Partei interessiert.

Nach einem Bericht der Zeitung Jerusalem Post will auch der kommissarisch amtierende Finanzminister Ehud Olmert Scharon bei der Parteineugründung unterstützen.

© AP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken
OK