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Iranisches Atomprogramm:USA verschärfen Sanktionen gegen Ölindustrie

Neue Runde im Atomstreit mit Iran: Die USA verhängten Strafmaßnahmen gegen ausländische Firmen, die mit Irans Ölindustrie zusammenarbeiten. Zugleich wird der Export von Software und Smartphones nach Iran erleichtert - nicht ohne Hintergedanken.

Die Vereinigten Staaten verschärfen die Sanktionen gegen die iranische Ölindustrie. Damit soll die wichtigste Einnahmequelle des Landes weiter reduziert und der Druck im Atomstreit erhöht werden, teilte das US-Finanzministerium mit.

Acht weitere staatliche iranische Petrochemiefirmen wurden demnach auf die Sanktionsliste aufgenommen und Strafmaßnahmen gegen mehrere ausländische Unternehmen verhängt, die laut der US-Regierung mit am iranischen Atomprogramm beteiligten Firmen kooperieren.

Zum anderen wurden Strafmaßnahmen gegen Unternehmen in Zypern, Kirgistan, der Ukraine und den Vereinigten Arabischen Emiraten verhängt. Diese Firmen kooperieren nach Angaben der US-Regierung mit Unternehmen, die am iranischen Atomprogramm beteiligt sind. Betroffen war davon unter anderem eine Firma in Dubai, die Yoghurteis und andere Süßspeisen vertreibt.

Laut dem US-Finanzministerium erhält sie aber Zahlungen einer iranischen Petrochemiefirma, die auf der Sanktionsliste steht. Betroffen waren weiter zwei Fluggesellschaften in Kirgistan und der Ukraine, da sie Ölprodukte aus dem Iran kauften.

Handel mit Software und Smartphones wird erleichtert

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines Atomprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück und beharrt auf seinem Recht zur Nutzung der Atomenergie. In dem Streit verhängten UN, USA und EU mehrere Runden scharfer Sanktionen, um Teheran zum Einlenken zu zwingen. Seit Inkrafttreten eines vollständigen Ölembargos der EU und der USA vergangenen Sommer sind nach US-Angaben die iranischen Öleinnahmen drastisch eingebrochen.

Erst am Donnerstag war bekannt geworden, dass die USA die Exportbeschränkungen von Software und Mobilfunktechnik nach Iran lockern will. So sollen iranische Privatpersonen etwa in Zukunft leichter an Smartphones aus amerikanischer Produktion kommen. Beobachter werten den Schritt als Versuch, die iranische Opposition vor der Wahl in zwei Wochen zu stärken.

In Iran wird Mitte Juni ein neuer Präsident gewählt. US-Außenminister John Kerry äußerte sich skeptisch, dass die Wahl etwas an der iranischen Atompolitik ändern wird. Er wies darauf hin, dass das Atomprogramm nicht in der Hand des Präsidenten, sondern unter direkter Aufsicht des Geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei steht. Dieser habe das letzte Wort, sagte Kerry.