Falls der Iran dieser Aufforderung tatsächlich nicht nachkommt, hat der Sicherheitsrat in einer völkerrechtlich verbindlichen Resolution die Absicht bekundet, diplomatische und wirtschaftliche, nicht aber militärische Sanktionen zu verhängen.
Der Sicherheitsrat hatte dem Iran bis zum 31. August Zeit gegeben, alle Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zu erfüllen und damit den Verdacht auszuräumen, dass er Atombomben bauen will.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dies mit den Worten zurückgewiesen, sein Land werde sich "Drohungen und Ultimaten nicht beugen".
Die USA sprachen sich dafür aus, so schnell wie möglich mit der Diskussion über Sanktionen des Weltsicherheitsrates gegen den Iran zu beginnen, falls die Führung in Teheran nicht doch noch in letzter Minute im Atomstreit einlenken sollte.
"Druck Schritt für Schritt erhöhen"
Bereits die erste Resolution müsse ein beachtliches Signal an den Iran senden, dass es sich um eine ernsthafte Sache handele, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack am Mittwoch in Washington. Danach müsse der Druck auf die Führung in Teheran Schritt für Schritt erhöht werden.
Unterdessen warnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Teheran vor den Folgen einer Konfrontation mit der westlichen Welt. Der Bild-Zeitung sagte Steinmeier: Wenn festgestellt würde, dass die UN- Auflagen nicht erfüllt seien, müsse der Iran mit "Einschränkungen seiner internationalen Handlungsfähigkeit" rechnen. "Der Iran hat ein Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie aber kein Recht auf Atomwaffen! Hinzu kommt: Mit angereichertem Uran kann Teheran derzeit überhaupt nichts anfangen - außer, es plant den Bau der Bombe. Und eine iranische Atombombe müssen wir verhindern", betonte Steinmeier.
Theoretisch könnte der Sicherheitsrat die Sanktionen sofort am Freitag beschließen, doch in der Praxis sind langwierige Verhandlungen sicher. Russland und China, zwei der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates mit Vetorecht, haben mehrfach Vorbehalte selbst gegen schwache Sanktionen geäußert.
Die USA unterstreichen einerseits ihre Entschlossenheit, über die Vereinten Nationen gegen den Iran vorzugehen. Andererseits haben sie aber auch klargemacht, dass sie notfalls ohne die UN mit willigen Verbündeten Sanktionen erlassen wollen, wenn im Sicherheitsrat keine Einigung erzielt werden kann.
(dpa)