Haushalt:Schäuble im Glück

Unter dem Bundeshaushalt wird zum dritten Mal in Folge eine schwarze Null stehen - ist Schäuble besser als sein Vorgänger?

Von Guido Bohsem

So viel ist sicher: Wolfgang Schäuble wird als der erfolgreichste Haushaltspolitiker der Bundesrepublik in die Geschichtsbücher eingehen. Wenn die Wirtschaft nicht dramatisch einbricht, die Steuereinnahmen nicht gewaltig wegsacken und sich keine Katastrophe nationalen Ausmaßes ereignet, wird er Ende 2016 zum dritten Mal mit einer schwarzen Null abschließen.

Die Entwicklung ist insbesondere deshalb so bedeutsam, weil sie zu Schäubles Amtsantritt noch nicht absehbar war. Hält er doch aus dieser Zeit eben auch den Titel des größten Schuldenmachers. Kein Finanzminister vor ihm musste in einem Jahr mehr neue Schulden aufnehmen als er. Sein Erfolg als Haushaltsminister wiegt damit nochmal schwerer. Doch ist Schäuble wirklich besser als seine Vorgänger Hans Eichel und Peer Steinbrück? Eichel baute Subventionen ab, strich Steuervergünstigungen zusammen und kürzte Sozialausgaben. Die Null schaffte er nicht wegen der miserablen Wirtschaftslage der Nuller-Jahre. Steinbrück profitierte von Eichels Anstrengungen, war auf gutem Weg zur schwarzen Null. Doch machte ihm die weltweite Finanzkrise einen Strich durch die Rechnung. Dann kam Schäuble und kopierte Steinbrücks Politik, die im Kern nur darin besteht, die Ausgaben langsamer ansteigen lassen als die Einnahmen. Diesmal klappte es. Ist er der bessere Minister? Nein, aber der glücklichere.

© SZ vom 02.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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