Die Hartz-IV-Reform kostet offenbar mehr als zunächst angenommen. Bundesfinanzminister Hans Eichel stellt sich bereits darauf ein, eine zusätzliche Summe im Haushalt 2005 dafür bereithalten zu müssen, wie die Bild am Sonntag berichtete.
"Niemand kann ausschließen, dass wir kurzfristig höhere Kosten haben werden als eingeplant. Das müssen wir dann - im Sinne der Reform in Kauf nehmen", sagte Eichel. Langfristig werde Hartz IV den Staatshaushalt aber entlasten. Genaue Summen konnte Eichel nicht nennen.
Nach bisherigen Informationen sind bislang nur etwa zehn Prozent aller Hartz-IV-Anträge abgelehnt worden. Bei den Planungen war die Bundesregierung von einer deutlich höheren Quote ausgegangen. Aus Regierungskreisen hieß es dazu, bislang seien vor allem die einfachen Fälle abgearbeitet worden. Die Ablehnungsquote könne also noch steigen.
Derweil berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel, dass die BA den Antrag für Bezieher von Hartz IV deutlich vereinfachen will. Die Fragebögen, deren zweite Auflage für den kommenden April angekündigt ist, sollen demnach kürzer und verständlicher ausfallen und darüber hinaus den Anforderungen der Datenschützer besser entsprechen.
Rechnungshof kritisiert Virtuellen Arbeitsmarkt
Der Bundesrechnungshof stellte derweil dem Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) ein vernichtendes Zeugnis aus: Nach einer ersten Auswertung der Prüfergebnisse des Rechnungshofes waren bis zu 44 Prozent der Suchabfragen falsch, wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Entweder habe es an der Eignung der Bewerber oder der Umsetzung ihrer Wünsche gefehlt.
"Bislang hat die BA 98 Millionen Euro für die Bereitstellung der Programme erbracht, aber keine deutliche Verbesserung der Qualität erreicht", zitiert das Magazin.
Die Bundesagentur erklärte, die Prüfung habe in der ersten Jahreshälfte 2004 stattgefunden. Inzwischen seien auf Grund vieler Kundenwünsche bereits zahlreiche Funktionen verbessert oder neu eingeführt worden - zuletzt vor wenigen Tagen etwa verbesserte Suchstrategien und die Neueinführung des Bewerber- und Bewerbungsmanagements.