Ghana:Oppositionspolitiker Atta Mills gewinnt die Wahl

Der Jurist John Atta Mills ist der neue Präsident Ghanas. Die turbulente Wahl galt als wichtiger Prüfstein für die Demokratie in der ehemaligen britischen Kolonie.

In Ghana hat John Atta Mills vom oppositionellen national-demokratischen Kongress (NDC) nach offiziellen Ergebnissen die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Wie die Wahlkommission am Samstag erklärte, hat Mills 50,23 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt und liegt damit knapp vor Nana Akufo-Addo von der regierenden Neuen Patriotischen Partei (NPP), für den 49,77 Prozent der Wahlberichtigten gestimmt hätten.

Ghana: Neuer Präsident des westafrikanischen Ghana: Der Jurist John Atta Mills, hier bei der Stimmabgabe.

Neuer Präsident des westafrikanischen Ghana: Der Jurist John Atta Mills, hier bei der Stimmabgabe.

(Foto: Foto: AP)

Der scheidende Präsident John Kufuor durfte nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten. Er hatte beide Kandidaten zuvor aufgerufen, den Ausgang der Abstimmung zu akzeptieren. Beide Seiten hatten sich zuvor gegenseitig Wahlfälschung vorgeworfen.

Das Endergebnis hatte sich verzögert, weil die Wahl in der abgelegenen Region Tain wiederholt werden musste. Dort war es bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag zu Problemen bei der Ausgabe der Stimmzettel gekommen. Die Regierungspartei hatte die Abstimmung im Wahlkreis Tain am Freitag boykottiert. Ausländische Wahlbeobachter hatten erklärt, sowohl die erste wie auch die zweite Runde der Wahl seien ordnungsgemäß verlaufen.

Der Stichentscheid war angesetzt geworden, da keiner der Bewerber in der ersten Runde am 7. Dezember die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen erzielt hatte. Rund 12,5 Millionen Wähler waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Im ersten Durchgang hatte Akufo- Addo mit 49,1 Prozent der Stimmen gewonnen, Atta Mills kam auf 47,9 Prozent. Atta Mills war zweimal erfolglos gegen Kufuor angetreten.

Die NPP, die ihre Mehrheit bereits bei den Parlamentswahlen Anfang Dezember eingebüßt hatte, boykottierte den Urnengang in Tain wegen Sicherheitsbedenken.

Auch der Versuch der Partei, die Nachwahlen per einstweiliger Verfügung zu verhindern, blieb erfolglos. Wahlkommissionsleiter Kwado Afari-Gyan erklärte, es gebe keinen Hinweis dafür, die Ergebnisse infrage zu stellen.

Die beiden Parteien hatten sich gegenseitig beschuldigt, für Gewaltausbrüche und Unregelmäßigkeiten bei der ersten Runde der Stichwahl am Sonntag verantwortlich zu sein.

Es wurde nicht damit gerechnet, dass der 64-jährige Atta Mills als neuer Präsident den bisherigen politischen Kurs Ghanas wesentlich ändern wird. Das gold- und kakaoexportierende Ghana galt bisher als Vorzeigedemokratie in Afrika.Ghana ist weltweit der zweitgrößte Kakao-Produzent und Afrikas zweitgrößter Gold-Exporteur. Dennoch ist die Armut im Land noch weitverbreitet. Von Ende 2010 an wird Ghana nach dem Fund neuer Vorkommen im kommerziellen Stil Erdöl fördern.

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