Gewalt im Gazastreifen:Steinmeier schaltet sich ein

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Der deutsche Außenminister Steinmeier telefoniert mit wesentlichen Akteuren im Nahen Osten - er lotet die Chancen für eine befristete Waffenruhe im Gaza-Streifen aus.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sondiert die Chancen für eine Waffenruhe zwischen der israelischen Armee und der radikal-islamischen Hamas im Gaza-Streifen.

Sondiert die Chancen für eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas: Frank-Walter Steinmeier (Foto: Foto: AFP)

In Telefonaten mit Vertretern Israels, der Palästinenser, Ägyptens und Syriens habe der SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier die Chancen dafür ausgelotet, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit.

Im einzelnen habe Steinmeier am Dienstag mit der israelischen Außenministerin Zipi Livni und dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak telefoniert. Gespräche habe er außerdem mit dem Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas, sowie den ägyptischen und syrischen Außenministern, Ahmed Abul Gheit und Walid al-Mualem, geführt.

Mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner habe er über die Vorbereitung des Krisentreffens der EU-Außenminister in Paris gesprochen.

Steinmeier warnte in den Gesprächen vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes. Ansonsten könnten sich die "konstruktiven Gesprächspartner auf der arabischen Seite" vom in Annapolis vereinbarten Friedensprozess abwenden.

"Das würde die Aussichten für eine Friedenslösung auf Jahre hinaus verhindern." Jetzt komme es dringend darauf an, "Wege aus der Spirale der Gewalt zu finden", betonte Steinmeier.

Der scheidende US-Präsident George W. Bush hatte vor einem Jahr beim Nahost-Gipfel in der amerikanischen Stadt Annapolis einen Anlauf zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts unternommen. Die Verhandlungen sollen zur Bildung eines Palästinenser-Staates führen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte nun ergänzend, die Bemühungen seien noch nicht abgeschlossen, weitere Gespräche würden folgen. Ziel könnte zunächst eine befristete Waffenruhe sein, um in dieser Zeit ein dauerhaftes Ende der Kämpfe zu finden.

Am Abend wollen die Außenminister der Europäischen Union (EU) in Paris über die jüngste Entwicklung im Nahen Osten beraten. Steinmeier lässt sich dabei von Staatsminister Günter Gloser (ebenfalls SPD) vertreten.

Das Auswärtige Amt stockte am Dienstag die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen von bislang neun auf elf Millionen Euro auf. Das Geld wird dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Verfügung gestellt.

© dpa/Reuters/odg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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