Fahrverbot in Stuttgart

In Stuttgart wird nun doch zum 1. Juli eine Fahrverbotszone für Diesel der Euro-5-Norm eingeführt. Das hat das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg am Freitag nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim angekündigt. Der VGH hatte eine Beschwerde des Landes zurückgewiesen und ein Zwangsgeld in Höhe von 25 000 Euro verhängt, das an die Deutsche Kinderkrebsstiftung gezahlt werden muss. Die Deutsche Umwelthilfe hatte die schärferen Maßnahmen zur Luftreinhaltung vor Gericht durchgesetzt und war nicht damit einverstanden, das Verfahren während der Corona-Pandemie ruhen zu lassen. Die Schadstoffbelastung in Stuttgart ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Problematisch ist an einigen Messstellen nach wie vor die Belastung mit Stickstoffdioxid. Das Verbot für Euro-5-Diesel soll voraussichtlich nicht in der gesamten Stadt gelten.