Frankreich und Deutschland Fast normaler Streit

Der Konflikt zwischen Emmanuel Macron und Angela Merkel ist kein Drama. Doch nach der Europawahl sollten die beiden wieder gut kooperieren.

Von Nadia Pantel

Frankreichs Präsident und die deutsche Kanzlerin haben damit aufgehört, einander mit den Worten großer Literaten zu umschmeicheln. Statt "Allem Anfang wohnt ein Zauber inne" (Merkel mit Hesse), heißt es aus Berlin nun "Wir ringen miteinander" (Merkel ohne Hesse). Paris entgegnet nicht mehr "Und so, über Gräber vorwärts" (Macron mit Goethe), sondern spricht von "fruchtbarer Konfrontation" (Macron ohne Goethe). Der Ton ist prosaischer geworden - und rauer.

Die Krise, die Journalisten seit eineinhalb Jahren wittern, hat sich zum echten Konflikt entwickelt. Sie begann, als Emmanuel Macron im Herbst 2017 in seiner Sorbonne-Rede ambitionierte Reformpläne für die Europäische Union vorstellte, und Angela Merkel danach monatelang so tat, als habe sie nichts gehört. Inzwischen hat Merkels Nachfolgerin an der CDU-Spitze, Annegret Kramp-Karrenbauer, geantwortet, und es stellt sich heraus, dass es noch etwas Komplizierteres gibt als Schweigen: nämlich Gegenpositionen.

Stellt man sich Macron als Deutschen vor, sieht man ein politisches Fabelwesen: etwas FDP, ein bisschen Grüne, gestützt von Politikern aus SPD und CDU. Unter Macron kommt zusammen, was in Deutschland Fraktionen sprengen würde: Klimaschutz mit Atomkraft, Sozialkürzungen im eigenen Land und ein gemeinsamer Mindestlohn für Europa, liberale Werte und ein bemerkenswert autoritärer Führungsstil. Dieser Alles-gleichzeitig-Politiker prallt weniger auf Deutschland denn auf die CDU.

Es ist nicht neu, dass in Paris und Berlin Politiker unterschiedlicher Überzeugungen regieren. Nur wussten der Sozialist François Mitterrand und der Konservative Helmut Kohl in den 80er-Jahren, wofür der andere stand. Jeder hatte zudem im Nachbarland eine Schwesterpartei, die der eigenen entsprach, die Kontakte unter den Parlamentariern waren selbstverständlicher. Macron hingegen ist ein Politiker, der sich und seine Bewegung gerade erfunden hat. Der im Europawahlkampf um ein klares Profil bemüht ist. Durch Abgrenzung.

Auf den Tag genau vor sechs Monaten sagte Macron im Deutschen Bundestag: "Frankreich liebt Sie." Nun setzt er dazu an, ähnlich emotional in die entgegengesetzte Richtung zu agieren. Schuld daran sei Deutschland, das ihn "enttäuscht" habe, heißt es aus dem Élysée, das ihn bei der Euro-Zonenreform ausgebremst habe. Aber genauso schuld ist auch die rechtsextreme Marine Le Pen, die Macron im Europawahlkampf vor sich hertreibt.

Der aktuelle Konflikt zeigt, wie durch das Schwächeln der großen Volksparteien auch die großen Völkerfreundschaften komplizierter werden. So wie Macron innenpolitisch die Linien zwischen links und rechts für überholt erklärt, will er sich nun auch außenpolitisch nicht mehr an Traditionen gebunden wissen. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer ihre Landsleute noch davon überzeugen, dass eine Versöhnung möglich ist. Die deutsch-französische Freundschaft wurde von oben verordnet. 55 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrags stehen sich nun wieder zwei Konkurrenten gegenüber.

Doch heute ist nicht früher. Deutschland und Frankreich sind so verwoben, dass ihre Regierungen die geerbte Freundschaft nicht mehr aufkündigen können. Macrons Politikwechsel kann Routinen zerstören, aber nicht die Partnerschaft. War es besser, als in Paris François Hollande perspektivlos vor sich hinwurstelte? Oder als Nicolas Sarkozy seine Rolle zwischen liebeskrankem Kasper und Law-and-order-Sheriff suchte?

Die europäischen Debatten, die ständig gefordert werden, können auch Streit bedeuten. Dieser Streit ist dann im besten Sinne europäisch, wenn er so abläuft wie nun zwischen Macron und Merkel, entlang politischer Überzeugungen, nicht entlang von Ländergrenzen. Deutsche Grüne und die SPD dürften Macrons Kampfmodus begrüßen, er richtet sich gegen Merkel und die CDU, nicht gegen Deutschland. Die Angst vor einem erstarkenden Nationalismus darf nicht dazu führen, dass demokratische Kräfte in Konfliktscheu erstarren. Auch wenn Macron zu denen gehört, die einen Wir-gegen-die- Kampf führen, stimmt es nicht, dass Europas Bürger nur die Wahl hätten zwischen Rechtspopulisten und Proeuropäern. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die EU konstruktiv zu gestalten.

Allerdings ist es entscheidend, ob es Macron und Merkel nach dem Europawahlkampf gelingt, das Getöse wieder zu reduzieren. Es geht nicht darum, ob Franzosen und Deutsche einander mögen, sondern darum, was ihre Staats- und Regierungschefs gemeinsam erreichen. Die Sorge, Paris und Berlin könnten das Kooperieren verlernen, ist ein Bangen um die Handlungsfähigkeit der EU.

Das Gefühl drohender Lähmung wird dadurch verschärft, dass Macron und Merkel jeweils Musterexemplare der politischen Kultur ihrer Länder sind. Franzosen erwarten von ihrem Präsidenten, dass er, wie Macron, mit großen Reden dem ganzen Land die Richtung weist. Ob sie dieser Richtung dann folgen, ist eine ganz andere Frage. Merkels Position ist im Vergleich dazu schwächer, das Grundgesetz will es so, und ihr scheint die Rolle der Abwartenden gelegen zu kommen. Irritierend ist, dass deutsche und französische Politiker diese Unterschiede immer wieder ignorieren, um sich dann über den zu fordernden Macron zu echauffieren oder über die zu passive Merkel.

Wenn etwas zu bedauern ist in den deutsch-französischen Beziehungen, dann nicht die Tatsache, dass Macron die Dominanz der deutschen Wirtschaft anprangert. Oder der Umstand, dass die Bundesregierung französische Waffenexporte nach Saudi-Arabien erschwert. Ärgerlich ist, dass französische und deutsche Spitzenpolitiker immer wieder in Fragen des Wie, nicht des Was aneinandergeraten. Als hätten sie nicht jahrzehntelang Zeit gehabt, einander kennenzulernen.