Flucht übers Mittelmeer Lebensretter in Not

Das Flüchtlings-Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline im Hafen von Valletta. 234 Migranten hatte es an Land gebracht, unter ihnen drei Babys, schwangere Frauen und Kinder.

(Foto: Jonathan Borg/dpa)

Der Kapitän der "Lifeline", Claus Peter Reisch, steht in Malta vor Gericht. Wer Flüchtlinge vor dem Ertrinken rettet, wird juristisch verfolgt. Italiens Innenminister Salvini nennt die Helfer "Vizeschlepper".

Von Oliver Meiler, Rom

Ein trauriger Begriff ist zurück in den Nachrichten: "Friedhof Mittelmeer". In den vergangenen drei Tagen sind bei zwei großen Bootsunglücken vor Libyen 170 Flüchtlinge umgekommen, unter ihnen Babys, schwangere Frauen, Kinder. Ihre Schiffe waren nicht seetüchtig. Die libyschen Schlepper schicken jetzt oft billige Gummiboote auf die gefährliche Reise in den Norden, die sie aus China kommen lassen. Einwegschaluppen. Schon nach wenigen Kilometern platzen sie unter der Last und gehen einfach unter. Und bald ist niemand mehr da, der die Menschen rettet.

Die libysche Küstenwache? Sie wird zwar von Italien und der Europäischen Union ausgerüstet. Doch immer wieder gibt es Berichte über ihr brutales Vorgehen. Etliche libysche Küstenwächter sollen schon früher in den Gewässern gekreuzt haben, als Schlepper. Die italienische Guardia Costiera wiederum hat sich noch stärker zurückgezogen, seit in Rom die Populisten regieren und Innenminister Matteo Salvini, der Hardliner von der rechtsextremen Lega, die Linie vorgibt. Die Dattilo und die Diciotti, die beiden Einsatzschiffe der Italiener, seien weit entfernt von der heiklen Zone, schreibt der Corriere della Sera.

In diesen Tagen sind dort auch keine privaten Hilfsschiffe mehr unterwegs. Die Nichtregierungsorganisationen kämpfen für ihr Recht, Leben zu retten, gegen politische und juristische Widerstände an. In Malta wurde am Montag der Kapitän der Lifeline , der Deutsche Claus Peter Reisch, in ein Gericht bestellt. Davor demonstrierten Mitarbeiter der Dresdner NGO Mission Lifeline: "Lebensrettung ist kein Verbrechen", skandierten sie. Reisch wird unter anderem vorgeworfen, er habe 234 Migranten auf der Lifeline transportiert, obwohl das Schiff nur Platz für 50 Passagiere habe. Außerdem sei es falsch beflaggt, nämlich niederländisch, obwohl es in Holland nicht gemeldet sei. Registriert ist die Lifeline als Hausboot. Reisch soll lediglich über eine Lizenz für küstennahes Fahren verfügen.

"Da gibt es NGOs, die im Nichts geboren sind und erstaunlich viel Geld haben", sagt ein Staatsanwalt

Brisanter ist der Vorwurf, er habe Anweisungen aus dem Koordinationszentrum in Rom missachtet und mehrmals den Transponder ausgeschaltet, mit dem ein Schiff via Radar geortet werden kann. Die Organisation räumt einzig ein, dass sie sich der Aufforderung widersetzt habe, die Migranten zurück nach Libyen zu bringen. Die Lifeline fuhr stattdessen in den Norden. Italien schloss die Häfen, wie es dies nun immer tut, wenn ein Boot einer NGO Kurs auf Sizilien nimmt. Malta weigerte sich zunächst auch, sie landen zu lassen. Als sich dann aber acht Staaten bereit erklärt hatten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen, ließ man das Boot endlich anlegen.

Es wurde sofort beschlagnahmt und bleibt es vorerst auch. Die maltesischen Ermittler wollen nun die Computer an Bord prüfen. Reisch kam gegen eine Kaution von 10 000 Euro frei, sein Verfahren soll am kommenden Donnerstag fortgeführt werden. Die Lifeline war eines der letzten privaten Rettungsschiffe vor Ort gewesen. Auch die deutschen Schiffe Sea Watch 3 und Seefuchs sind in Malta, vertäut. Die Iuventa von Jugend Rettet liegt in Trapani, ebenfalls beschlagnahmt. Die spanische Open Arms ist mit 59 Migranten an Bord auf dem Weg nach Barcelona, wo sie einlaufen darf. Die Aquarius von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen ist nach ihrer langen Odyssee, die sie nach Valencia führte, bisher nicht ins zentrale Mittelmeer zurückgekehrt: Sie liegt nun im Hafen von Marseille. Ihre Betreiber überlegen sich, wie sie ihre Missionen in Zukunft finanzieren sollen. Die längeren Distanzen zum Zielhafen, die Risiken, die Treibstoffkosten - das alles verkompliziert die Arbeit.

Andere NGOs sind schon lange weg, vertrieben von politischen Schmähkampagnen und geschwätzigen Staatsanwälten. Es ist eine bittere Geschichte. Sie begann im Herbst 2014. Damals beendete Italien seine Operation Mare Nostrum. In etwas mehr als einem Jahr hatte die italienische Marine 150 000 Menschen gerettet. Italien war stolz auf diese humanitäre Leistung, sie wurde auch im Ausland gewürdigt. Danach nahm das Sterben im Mittelmeer schnell wieder zu. Renommierte und neu gegründete Hilfsorganisationen sprangen in die Lücke. 2015 und 2016 waren fast ein Dutzend NGOs mit mehr als fünfzehn Schiffen im Einsatz. Insgesamt werden sie ungefähr 115 000 Menschen aus Seenot befreit haben, mehr als die Küstenwache, mehr auch als das EU-Korps Frontex.

Die ersten Misstöne gab es schon bald. 2016 wurde ein interner Bericht von Frontex öffentlich, in dem es hieß, die NGOs würden die Flüchtlingsboote regelrecht anziehen, die Schlepper wüssten Bescheid, wo Rettungsschiffe kreuzten. Darauf trat Carmelo Zuccaro auf den Plan, der Oberstaatsanwalt von Catania, und leitete eine Ermittlung ein. Den Medien sagte er gleich zu Beginn: "Da gibt es NGOs, die im Nichts geboren sind und erstaunlich viel Geld haben, um Schiffe zu mieten, modernste Drohnen zu kaufen, Missionen zu fahren. Sehr kurios erscheint uns das. Wie soll das gehen?" Zuccaro insinuierte damit, dass die Helfer mit den Schleppern zusammenarbeiten würden und wohl auch die Beute des Menschenhandels untereinander aufteilten. Seither ist ein Jahr vergangen, doch Beweise für seine These gibt es keine.

Der Ruf der NGOs aber war beschädigt, die Spenden gingen um zehn bis 20 Prozent zurück. Rechte Politiker setzten Zuccaros Vermutungen für ihre Propaganda ein. Für Salvinis Hetze war der Boden bereitet. Der Innenminister nennt die Helfer "Vizeschlepper" und verbietet ihnen, in Italien anzulegen. Und so droht das Mittelmeer wieder zum Friedhof zu verkommen.