Familienministerium:Neues Elterngeld frühestens 2006

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Erst im Wahljahr 2006 möchte Familienministerin Renate Schmidt durchsetzen, dass Väter und Mütter ein Jahr lang ein nach ihrem Einkommen gestaffeltes Entgelt vom Staat bekommen und danach schnell wieder in den Beruf einsteigen.

Die lange Frist bis zur Umsetzung erklärte die SPD-Politikerin am Montag damit, dass vorher das Betreuungsangebot ausgebaut werden müsse.

Schmidt probte in Berlin erneut den Schulterschluss mit der Wirtschaft, um die Bedingungen zur Familiengründung zu verbessern. Diesmal stellte die Ministerin mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie ein gemeinsames Strategiepapier vor.

BDI-Präsident Michael Rogowski betonte, es liege im Interesse der Wirtschaft, das Erwerbstätigenpotenzial von Frauen besser auszunutzen und dafür zu sorgen, dass mehr Kinder geboren werden.

In dem Papier heißt es, eine schnelle Rückkehr von Müttern und Vätern nach der Geburt sei wünschenswert. Derzeit liegt die durchschnittliche Auszeit bei einem Kind bei etwa fünf Jahren, wie Schmidt sagte.

Staat und Arbeitgeber sollen sich Elterngeld teilen

Nach mehr als einem Jahr sei der Wiedereinstieg in qualifizierte Berufe jedoch schwierig. Das einkommensbezogene Erziehungsgeld soll dazu beitragen, dass der Anreiz zur Wiederaufnahme der Arbeit nach einem Jahr größer wird.

Die Möglichkeit zur Beurlaubung - derzeit beträgt die Elternzeit drei Jahre - habe damit nicht unbedingt etwas zu tun, sagte Schmidt. Genaue Pläne werde sie Anfang 2006 dem Kabinett vorlegen.

Sie machte aber klar, dass der Staat das letzte Einkommen nicht zu 100 Prozent zahlen könne. Denkbar sei, dass wie in skandinavischen Ländern ein gewisser Prozentsatz vom Staat und der Rest gemäß tariflicher Vereinbarungen vom Arbeitgeber komme.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßte den Plan eines einkommensabhängigen Elterngelds.

Rogowski betonte, die zwingende Notwendigkeit, Frauen bessere Chancen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu eröffnen. In dem Strategiepapier bekennen sich Wirtschaft und Politik auch zum Ausbau der Kinderbetreuung, zur Frühförderung und zu familienfreundlicher Unternehmenspolitik.

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