Falls Hartz wirkt:Weniger als vier Millionen Arbeitslose im Jahr 2005

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Zurzeit wird die Arbeitsmarktreform von vielen verteufelt. Doch das Bonner Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) hält es für möglich, dass Hartz IV den Niedriglohnsektor zum Boomen bringt.

Bei einer konsequenten Umsetzung der Arbeitsmarktreformen von Hartz IV werde die Zahl der Arbeitslosen jedoch 2005 deutlich sinken, prognostizierte der IZA-Direktor für Arbeitsmarktpolitik, Hilmar Schneider. Sie soll erstmals seit 2001 wieder unter die Vier-Millionen-Grenze sinken.

Bereits jetzt sei spürbar, dass viele Arbeitslose bereit seien, für weniger Geld zu arbeiten, um den Restriktionen des Arbeitslosengeldes II zu entgehen, sagte Schneider der Berliner Zeitung. Das Institut rechnet daher im kommenden Jahr mit 200.000 bis 300.000 neuen Stellen im Niedriglohnsektor.

Insgesamt ergäbe das einen Rückgang der Arbeitslosenzahl um eine halbe Million auf im Jahresschnitt 3,8 bis 3,9 Millionen. Das IZA ist ein privates Forschungsinstitut, das von der Deutschen Post unterstützt wird.

In diesem Jahr rechnet die IZA hingegen mit einer neuen Rekordarbeitslosigkeit von im Schnitt 4,4 Millionen Menschen ohne Job, rund 10.000 mehr als im vergangenen Jahr.

Hartz-Reformen kosten bis zu 100 Millionen Euro

Der bisherige Negativrekord wurde im Juli 2004 aufgestellt, als 4,36 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet waren.

Zuvor muss sich die Bundesregierung aber noch überlegen, wie sie die durch die geplanten Korrekturen der Hartz-IV-Reform entstehenden Kosten auffangen will. Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland geht aus dem Änderungsgesetz von Wirtschafts- und Arbeitsminister Clement für die Hartz-IV-Reform eine Belastung des Bundesetats 2005 von bis zu 100 Millionen Euro hervor.

Die Erhöhung des geschützten Vermögens von Kindern der Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II (Alg II) auf 4100 Euro belaste den Etat mit Zusatzkosten von bis zu 200 Millionen Euro.

Die Mehrausgaben würden aber durch Einsparungen von 100 Millionen Euro bei den Existenzgründungszuschüssen für Ich-AGs teilweise wieder ausgeglichen, so dass per Saldo eine Belastung von bis zu 100 Millionen Euro entstehe.

Das Gesetz begrenze den Kreis der Langzeitarbeitslosen, die 2005 einen Zuschuss für eine Ich-AG erhalten können. "Die Änderung stellt klar, dass nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen... Anspruch auf einen Existenzgründungszuschuss haben", heiße es in dem Entwurf.

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