Fall Murat Kurnaz:Fehlende Daten stoppen Untersuchungsausschuss

Der Untersuchungsausschuss im Fall des früheren Guantanamo-Häftlings Kurnaz ist bis zum Ende der parlamentarischen Sommerpause ausgesetzt worden.

Der Verlust von Geheimdienstdaten über Bundeswehreinsätze in Afghanistan hat die Aufklärung des Schicksals des früheren Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz vorerst gestoppt.

Der Verteidigungsausschuss setzte am Mittwoch die Vernehmung von fünf Zeugen aus. Die FDP-Politikerin Elke Hoff sagte, die Untersuchungsarbeit müsse ruhen, solange dem Ausschuss nicht alle notwendigen Erkenntnisse vorlägen.

Es ist nach den Worten der Liberalen nicht nachvollziehbar, wie ein bereits im Jahr 2004 eingetretener Datenverlust dem Verteidigungsministerium erst 2006 bekannt geworden sei.

Der SPD-Politiker Rainer Arnold sagte, die an anderen Stellen noch vorhandenen Daten seien inhaltlich nicht sehr relevant gewesen. Der Verlust bei der Bundeswehr sei dennoch peinlich, weil er die Opposition zu Vermutungen einlade.

Laptop verschrottet

Die Bundesregierung will nach Angaben von Abgeordneten die Daten so weit wie möglich noch retten. Einer von zwei Laptops, auf dem ein Teil der Daten früher gespeichert war, sei bei einer NATO-Dienststelle in Neapel aufgefunden worden. Experten sollen nun versuchen, die längst überschriebenen Daten auf der Festplatte zur rekonstruieren. Der zweite in Frage kommende Laptop sei allerdings unwiederbringlich verschrottet worden.

Die verlorenen Daten beziehen sich auf Auslandseinsätze der Jahre 1999 bis 2003. Die Panne war zu Tage gekommen, als der Verteidigungsausschuss im Mai Unterlagen aus dem Jahre 2002 angefordert hatte, um den Umgang der in Afghanistan eingesetzten "Kommando Spezialkräfte (KSK)" mit dem damals in Kandahar inhaftierten Kurnaz aufzuklären. Kurnaz war anschließend vier Jahre im US-Lager Guantanamo inhaftiert worden.

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