Für diese Gesellschaften gilt ein Flug- und Landeverbot innerhalb der EU. Die Verordnung wurde zwischen Parlament und Ministerrat abgesprochen.
Daher gilt es als sicher, dass die Verkehrsminister den Text auf ihrer Sitzung am 5. Dezember absegnen werden. Eine erste Liste könnte nach Angaben der Kommission bereits im kommenden Februar vorliegen.
Veröffentlichung im Internet und Reisebüros
Der geplanten Verordnung zufolge soll die "schwarze Liste" in Reisebüros und an anderen Verkaufsstellen von Flugtickets sowie im Internet veröffentlicht werden. Reisebüros müssen ihren Kunden künftig mitteilen, mit welcher Fluglinie sie fliegen.
Bei Umbuchung auf eine Linie, die auf der "schwarzen Liste" steht, können Reisende die Rückerstattung des Flugpreises verlangen. Die Haftung liege allerdings nicht bei den Reisebüros, sondern bei den Veranstaltern, die die Umbuchung vornehmen, erläuterte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) Georg Jarzembowski (CDU).
Nach seinen Angaben soll die Europäische Flugsicherheitsagentur in Köln Kritierien für die Erstellung der Liste definieren. Geprüft würden nicht nur der Zustand der Flugzeuge, sondern auch "Betriebsabläufe" innerhalb der Flugunternehmen.
Jeder EU-Staat soll der Flugsicherheitsagentur demnach Zweifel über die Sicherheit einer bestimmten Luftlinie melden. Diese entscheidet dann, ob das fragliche Unternehmen auf die Liste kommt. Jarzembowski zufolge schätzen Luftfahrtexperten, dass 20 bis 40 Fluglinien als unsicher eingestuft werden könnten. Darunter seien viele afrikanische Gesellschaften, die derzeit ohnehin nicht nach Deutschland flögen.