Einreise:Türkei weist 54 Deutsche ab

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Die Zahl der Zurückweisungen an Grenzen und Flughäfen bleibt hoch. Nur bei den Festnahmen aus politischen Gründen gibt es seit dem Putschversuch einen Rückgang. Sieben inhaftierte Deutsche sitzen im Gefängnis.

Mindestens 54 Deutschen ist seit Jahresbeginn die Einreise in die Türkei verweigert worden. Damit bleibt die Zahl der Zurückweisungen an türkischen Flughäfen und Grenzübergängen auch zwei Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch auf hohem Niveau. 2017 registrierte das Auswärtige Amt insgesamt 95 Fälle. Die Zahl der in der Türkei aus politischen Gründen festgenommenen Deutschen ist dagegen rückläufig. Während es im ersten Jahr nach dem Putschversuch noch 24 Festnahmen gab, waren es in den ersten sieben Monaten dieses Jahres nur sechs. Vier der Inhaftierten sind bis heute hinter Gittern. Daneben sitzen drei weitere Deutsche in türkischen Gefängnissen, die bereits 2016 oder 2017 festgenommen wurden.

Die Zahlen gehen zum größten Teil aus einer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Alexander Neu hervor. Die Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Die Freilassung des prominentesten Häftlings, des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, hat im Februar allerdings etwas Entspannung gebracht. Die türkische Regierung hofft nun unter anderem darauf, an die Touristenrekorde früherer Jahre anknüpfen zu können.

Das Auswärtige Amt hatte nach der Aufhebung des Ausnahmezustands Mitte Juli die Reisehinweise wieder leicht entschärft. Das Ministerium weist aber immer noch darauf hin, dass es ein "erhöhtes Festnahmerisiko" gebe. Auch vor Einreiseverweigerungen wird weiter gewarnt. Insbesondere Personen mit engen privaten und persönlichen Beziehungen in die Türkei seien seit Anfang 2017 teils ohne Angabe von Gründen abwiesen worden. "Betroffene Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden bis zu einigen Tagen ihre Rückreise nach Deutschland antreten. Dabei wurden ihnen auch ihre Mobiltelefone abgenommen und auf gespeicherte Inhalte sowie Kontakte durchsucht." Nicht alle Fälle von Einreiseverweigerungen werden vom Auswärtigen Amt erfasst. Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor fast genau einem Jahr als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Eine konkrete Warnung vor Festnahmen in Urlaubsgebieten wurde bereits im Mai gestrichen. Die allgemeine Warnung vor Verhaftungen ist aber geblieben.

© SZ vom 07.08.2018 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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