Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte, dass Ende dieser Woche mehr Klarheit über die deutsche Rolle bestehen werde. Eine mögliche Vorentscheidung könnte auf der Kabinettssitzung unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nächster Woche getroffen werden.
Über einen möglichen Beitrag in der Region werde der Deutsche Bundestag debattieren und entscheiden, sagte Steg. Diese Entscheidung sei von so weit reichender und historischer Bedeutung, dass etwas anderes gar nicht denkbar sei.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Montag nur wenige Stunden nach Beginn der Waffenruhe im Libanon bei seiner dritten Nahost-Reise innerhalb von vier Wochen in der Region erwartet.
Bis Mittwoch werde er Jordanien, Syrien und Saudi-Arabien besuchen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Jens Plötner, in Berlin. Im Mittelpunkt der dreitägigen Reise stehen die internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung der Lage in der Region.
Den Prozess als "Zweibahnstraße" begreifen
Es gehe in erster Linie darum, für eine konstruktive Rolle dieser Länder beim Umsetzen der UN-Resolution zu werben, sagte Plötner. Geplant sei unter anderem ein Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Assad. Der syrischen Seite solle verdeutlicht werden, dass die Bundesregierung den Prozess der regionalen Absicherung als "Zweibahnstraße" begreife.
Zum einen gebe es die Hoffnung auf ein konstruktives und kooperatives Verhalten Syriens bei Umsetzung der UN-Resolution. Klar sei aber auch, dass Syrien eigene Ansprüche an die Gespräche habe. Steinmeier hatte sich dafür ausgesprochen, Syrien aktiv in die Friedensbemühungen im Nahen Osten einzubeziehen.
Die Reise sei mit der EU-Präsidentschaft und den USA besprochen, sagte Plötner. Er warnte, die verschiedenen Konflikte in der Region zu einem Gesamtkonflikt zu verschmelzen. Das würde es noch schwieriger machen, eine Lösung für die Region zu finden.