Der Bundesverteidigungsminister erwartet, dass es künftig zu keinen Zwischenfälle mehr zwischen der israelischen Armee und der deutschen Marine vor der libanesischen Küste kommen wird. "Ich gehe davon aus, dass es derartige Überflüge nicht mehr geben wird", sagte Franz Josef Jung nach einem Gespräch mit dem libanesischen Premierminister Fuad Siniora in Beirut.
Anschließend reiste der CDU-Politiker nach zu einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Amir Perez nach Tel Aviv weiter.
In Beirut machte Jung erneut deutlich, dass der UN-Einsatz UNIFIL die Souveränität des Libanons unterstützen und Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah verhindern soll. Für Deutschland gehe es aber auch um die Sicherung des Existenzrechts Israels und eine friedliche Lösung des gesamten Konflikts im Nahen Osten.
Bei Jungs Gesprächen mit dem libanesischen Ministerpräsident Fuad Siniora und seinem Verteidigungsminister Elias Murr ging es insbesondere um den UNIFIL-Einsatz der Vereinten Nationen in den libanesischen Hoheitsgewässer sechs Meilen vor der Küste.
Widersprüchliches zur Sechs-Meilen-Zone
Verwirrung gab es über die Ankündigung, die libanesische Regierung habe die Kontrolle dieser Zone kurz vor Jungs Eintreffen komplett an den Internationalen Marineverband unter deutscher Führung übergeben.
Libanesische Militärangehörige begründeten am Rande des Jung-Besuchs den Schritt mit hohem Seegang, für den die libanesischen Schiffe nicht ausgerüstet seien. Dadurch habe die Gefahr bestanden, dass mögliche Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah nicht hätten verhindert werden können.
Dagegen hieß es aus dem libanesischen Außenministerium, eine solche Anfrage sei nicht an die deutsche Seite gerichtet. Die libanesischen Sicherheitskräfte würden weiterhin die sechs Meilen-Zone vor der Küste kontrollieren, die Deutschen seien für die Überwachung des Mittelmeers darüber hinaus zuständig.
Inzwischen heißt es, die UN-Schutztruppe für den Libanon übernahm vorübergehend die Sicherung der libanesischen Hoheitsgewässer. Damit sind bis auf Weiteres auch Einschränkungen für die deutsche Marine in der so genannten Sechs-Meilen-Zone aufgehoben, sagte Franz Josef Jung.
Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger forderte, eine Freigabe der Sechs-Meilen-Zone für die Deutsche Marine müsse in einem UN-Protokoll festgehalten werden. Ansonsten könne eine solche Entscheidung jeder Zeit von Beirut wieder geändert werden.
Zu Irritationen hatte in der vorigen Woche ein vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums in Berlin für den Verteidigungsausschuss des Parlaments gesorgt. Darin hieß es, der Marineverband dürfe die Sechs-Meilen-Zone nur auf Anforderung der libanesischen Regierung befahren. Abgeordnete befürchteten so eine mögliche Begünstigung von Hisbollah-Anhängern.