US-Präsident Barack Obama hat eine umfassende Initiative zum Abbau von Atomwaffen angekündigt. "Als die einzige Weltmacht, die schon eine Atomwaffe eingesetzt hat, haben wir eine moralische Verpflichtung, zu handeln", sagte Obama bei einer Rede in Prag vor Tausenden Zuhörern.
"Ich halte heute eindeutig und mit Überzeugung Amerikas Verpflichtung fest, sich für Frieden und Sicherheit in einer Welt ohne Atomwaffen einzusetzen", ergänzte er unter dem Jubel Zehntausender Zuhörer auf dem Hradschiner Platz vor der Prager Burg. Obama kündigte einen weltweiten Gipfel zu nuklearer Sicherheit im kommenden Jahr in den USA an.
Amerika werde sofort den Vertrag gegen Atomtests umsetzen und seine nuklearen Waffenarsenale verringern, sagte Obama weiter. Auch das Abkommen über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen solle gestärkt werden. Doch so lange es weltweit Atomwaffen gäbe, hielten die USA ihre nuklearen militärischen Fähigkeiten aufrecht. Der US-Präsident verurteilte den Start einer Langstreckenrakete in Nordkorea am frühen Sonntagmorgen. "Diese Provokation unterstreicht den Handlungsbedarf."
Obama versprach den Tschechen, den Raketenschild in der tschechischen Republik und Polen weiter aufzubauen, solange der Iran nicht den Bau von Atomwaffen aufgebe. "Wenn die iranische Bedrohung wegfällt, haben wir eine stärkere Grundlage für Sicherheit, und die treibende Kraft für den Aufbau der Raketenabwehr in Europa wird dann wegfallen."
Er sei nicht so "naiv" anzunehmen, dass das Ziel einer atomwaffenfreien Welt "schnell erreicht werden" könne, unterstrich Obama. "Vielleicht nicht einmal zu meinen Lebzeiten."
Die Gefahr eines nuklearen Angriffs ist nach seinen Worten trotz des Ende des Kalten Krieges gestiegen. Es sei fundamental für die Sicherheit der ganzen Welt, dass die Weiterverbreitung nuklearer Waffen und nuklearer Technologie verhindert werde. Obama warnte vor dem weltweiten Schwarzmarkt für Nukleartechnologie. Terroristen seien entschlossen, Atomwaffen zu erwerben und sie einzusetzen. Ebenso gefährlich sei die Nichtbeachtung des Atomwaffensperrvertrags durch manche Länder.
Am Mittag kommen im Prager Kongresszentrum die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu ihrem ersten Gipfel mit dem US-Präsidenten zusammen. Zu den Themen des zweieinhalbstündigen Treffens dürfte neben dem Afghanistan-Einsatz und dem Nahost-Konflikt auch der Klimaschutz gehören. Unklar ist noch immer, in welchem Umfang sich die USA an einem neuen Abkommen im Kampf gegen die globale Klimaerwärmung beteiligen wollen. Die EU-Mitglieder haben sich dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2020 ein Fünftel ihres CO2-Ausstoßes einzusparen.
Prag ist die dritte Etappe der ersten Europa-Reise Obamas seit seinem Amtsantritt im Januar. Zuvor hatte der US-Präsident bereits am G-20-Gipfel in London und am Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl teilgenommen. Am Sonntagnachmittag will Obama in die Türkei weiterreisen.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft, dass die USA und Russland noch in diesem Jahr eine atomare Abrüstung vereinbaren. "Kernwaffen und ihre unkontrollierte Verbreitung sind eine große Bedrohung für uns alle", sagte Steinmeier der Bild am Sonntag. "Deshalb hoffe ich, dass sich die nuklearen Supermächte USA und Russland noch in diesem Jahr auf eine spürbare Reduzierung ihrer Arsenale einigen".