Degler denkt:Muss Beck weg?

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Kurt Beck wird derzeit viel gescholten - doch mit seiner Öffnung der Partei nach links liegt der SPD-Chef nicht ganz falsch. Sie ist strategisch richtig. Das haben auch die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hamburg gezeigt.

Dieter Degler

Für den SPD-Vorsitzenden kommt es seit Wochen knüppeldick. Dabei ist der neue Kurs, den er seiner Partei verordnet hat, gar nicht so falsch.

Will der SPD mit der Linkspartei neue Mehrheiten erschließen: Kurt Beck. (Foto: Foto: AP)

Politik, das war eine Erkenntnis des ersten deutschen Kanzlers Konrad Adenauer, ist die Kunst des Möglichen. Nicht des Wünschenswerten oder des Nötigen. Leider.

Bei politischen Beobachtern und Politikteilnehmern führt das oft steile Gefälle zwischen den Höhen einer idealen Gesellschaftsführung und den Niederungen der Tagespolitik meist zu Kritik an den handelnden Personen und Parteien.

Kurt Beck ist auf diesem Abhang in den vergangenen Wochen erheblich ins Rutschen gekommen. Teils aus eigenem Stolpern, teils, weil andere geschubst haben.

Einigen SPD-Granden ist die Öffnung der Partei nach links nicht genug vom Guten, den anderen schon zu viel vom Schlechten. Die konkurrierenden Parteien schmähen ihn, mit inhaltlichen Nuancen und unterschiedlicher Heftigkeit, unisono. Und die Presse schlägt - die tageszeitung von links, die bürgerlichen Blätter von rechts - heftig auf ihn ein.

Schon diese Verteilung könnte ein Indiz dafür sein, dass der Vorsitzende so ganz falsch mit seinem Kurs nicht liegt. Und das ist genau das, was ich glaube.

Natürlich hat er sich einiges selbst zuzuschreiben: Bei optimalem Timing, kluger Kommunikation und konsequentem Handeln müsste Beck zulegen. Das belegt der täppische Kurswechsel in der Hessen-Frage. Und das belegt auch die Festlegung gegen ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene über 2009 hinaus.

Andere Eier haben ihm seine Mitstreiter ins Nest gelegt. Auf die zurzeit unsinnigen Fragen nach der Kanzlerkandidatur sind vor Ostern die Genossen Steinmeier und Struck eingegangen. Und auch die Kollegen Clement und Müntefering tragen mit Zwischenrufen aus der Kulisse zur Destabilisierung von Partei und Parteiführung bei.

Doch Becks Öffnung nach links - ohne Preisgabe des Agendaflügels - ist ohne Alternative. Sie ist nach den Inhalten des SPD-Programms richtig, sie ist Balsam für die schrödergeschundene Seele der Partei, und sie ist strategisch notwendig. Bei den letzten Landtagswahlen hat die Kurskorrektur - in Hessen mehr, in Hamburg weniger - eindeutig geholfen.

Denn ohne eine bündnisfähige Linkspartei, das wissen nicht nur Sozialdemokraten, fehlt der SPD eine wichtige parlamentarische Mehrheitsoption. Deshalb ist die langfristige Festlegung gegen ein Linksbündnis falsch.

Die Rote-Socken-Keule gegen Beck

Deshalb schwingt der politische Boulevard die Rote-Socken-Keule. Und deshalb verwickeln Springer-Blätter Steinmeier in die Diskussion um die Kanzlerkandidatur.

Muss Beck jetzt weg, weil die Umfragewerte durchsacken? Verfügt die Partei über andere gute Kandidaten? Der füllige Südpfälzer regiert seit fast 14 Jahren Rheinland-Pfalz. Er ist seit zwei Jahren der einzige Sozialdemokrat, der mit absoluter Mehrheit regiert.

Er macht auf Landesebene einen Top-Job; die Bildungs- und Sozialpolitik im Südwesten gehört zum Besten, was aktuell in Deutschland zu besichtigen ist.

Vielleicht wird Frank-Walter Steinmeier der politisch und medial besser vermarktbare Kanzlerkandidat sein. Falls das stimmt, wird es auch Kurt Beck rechtzeitig erkennen. Bis dahin aber gilt: Weitermachen und Bessermachen.

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