Das neue SPD-Duo:Ein forscher Auftritt

Lesezeit: 2 min

Nach Becks Abgang verspricht Müntefering für 2009 einen "großen Wahlkampf". Und Steinmeier verkündet: "Die Partei spielt auf Sieg."

Susanne Höll

Der designierte SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat seine Partei nach dem Schock über den Führungswechsel zu Geschlossenheit und Mut ermuntert. "Wir werden einen guten, großen Wahlkampf hinlegen.

Markieren das starke Duo: Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier. (Foto: Foto: dpa)

Da werden sich noch manche wundern", sagte Müntefering in Berlin bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem designierten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Der Außenminister sagte, jetzt beginne die Aufholjagd. Seine Partei spiele "nicht auf Platz, sondern auf Sieg".

Bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt seit der Personalrochade am Sonntag mühten sich Steinmeier und Müntefering, der überraschten Partei neue Perspektiven zu geben. "Die Bundestagswahl 2009 ist noch längst nicht verloren", sagte Müntefering. Voraussetzung für den Erfolg sei eine "lebendige Meinungsbildung" in der Partei, später aber Geschlossenheit im Handeln, sagte er mit Blick auf Bedenken, die besonders am linken Flügel gegen ihn bestehen.

Im SPD-Vorstand stimmte ein Mitglied gegen seine Nominierung, fünf enthielten sich. Müntefering nannte dies ein "ordentliches Ergebnis". Diesmal allerdings erhielt er die Stimme des schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Ralf Stegner, der sich am Sonntag noch enthalten hatte. Müntefering soll auf einem Parteitag am 18. Oktober in sein früheres und neues Amt gewählt werden.

Steinmeier und Müntefering traten dem Eindruck entgegen, sie hätten Beck mit Intrigen aus seinem Amt getrieben. Steinmeier sprach von klaren Gesprächen zwischen ihm, Beck und Müntefering. In der Vorstandssitzung gab es nach Angaben von Teilnehmern eine teilweise lautstarke Diskussion über die Umstände des Abgangs von Beck, Fragen nach Intrigen- und Putschgerüchten.

Auch sei der Vorwurf lautgeworden, Mitarbeiter Steinmeiers und Münteferings hätten Indiskretionen begangen. Teilnehmer sprachen von einem "reinigenden Gewitter". Beck, der enttäuscht über seine Behandlung nach Mainz zurückgekehrt war, erhielt dort Unterstützung von seiner heimischen Partei. Er bleibt Regierungschef und kandidiert am Samstag beim Landesparteitag erneut als Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz.

Auch der Umgang mit der Linkspartei war Thema der Bundes-SPD. Müntefering lehnte eine Kooperation auf Bundesebene mit der Linkspartei im kommenden Jahr ausdrücklich ab. Der hessischen SPD, die zum Unwillen der Bundesführung eine rot-grün-rote Kooperation plant, riet er zu einem förmlichen Koalitionsvertrag.

In der deutschen Wirtschaft weckte die Rückkehr von Müntefering die Hoffnung auf eine unternehmensfreundliche Politik der Sozialdemokraten. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt erklärte, nun gebe es die Chance, die Agenda-Politik von Altkanzler Gerhard Schröder entschieden fortzuführen. Auch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages, Georg Ludwig Braun, erinnerte daran, dass Steinmeier und Müntefering Befürworter der Agenda 2010 waren.

Aus den Gewerkschaften wurde dagegen Skepsis über den Wechsel laut. Steinmeier und Müntefering machten öffentlich klar, dass sie Reformen, aber keine Rückkehr zur Agenda anstreben. Auf die Arbeit der großen Koalition soll der Wechsel keinen Einfluss haben. Kanzlerin Angela Merkel und Steinmeier hätten sich einen "menschlich fairen Wahlkampf" 2009 versprochen, hieß es.

© SZ vom 09.09.2008/ssc - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: