Bundespräsidenten-Wahl: Gesine Schwan soll gegen Horst Köhler antreten

Die SPD-Spitze will sich offenbar doch dem Druck der Parteilinken beugen und mit Gesine Schwan einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2009 aufstellen. Offiziell heißt es zwar, die Entscheidung sei noch nicht gefallen. Doch selbst Parteichef Beck ist der Ansicht, die SPD habe "das Selbstbewusstsein" für eine Gegenkandidatur.

Nach zahlreichen Aufforderungen insbesondere vom linken Parteiflügel wächst in der SPD-Führung die Bereitschaft, mit der Professorin Gesine Schwan doch eine Gegenkandidatin zu Horst Köhler bei der Bundespräsidentenwahl 2009 aufzustellen.

Tritt sie noch einmal gegen Horst Köhler an? Die Professorin Gesine Schwan (Foto: Foto: ddp)

In Parteikreisen hieß es, zwar sei die Entscheidung weiter offen, ob man Köhler für eine zweite Amtzeit dulde oder mit Schwan ohne eine sichere Mehrheit in der Bundesversammlung am 23. Mai 2009 eine eigene Herausforderin stelle. Auch gebe es in der Führungsspitze bis hinauf zum Vorsitzenden Kurt Beck weiter Bedenken gegen einen solchen Schritt.

"Doch man fragt sich, wie man den Verzicht auf einen eigenen Kandidat der Partei und dem Vorstand plausibel machen kann", hieß es in den Kreisen. Schwan hatte sich am Wochenende nach einem Treffen mit der SPD-Führung zu einer Kandidatur bereiterklärt.

Bislang waren Beck, seine Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie Generalsekretär Hubertus Heil und Fraktionschef Peter Struck nach Angaben aus Partei- und Fraktionskreisen der Ansicht gewesen, man solle aus mehreren Gründen auf eine Gegenkandidatur verzichte. Da SPD und Grüne 2009 keine eigene Mehrheit in der Bundesversammlung haben, wäre eine erfolgreiche Kandidatur Schwans nur mit den Stimmen der Linkspartei möglich.

Eine Absprache mit der Linken wollen Beck und der Rest der Führung mit Blick auf Spekulationen über eine rot-rote Bundesregierung 2009 aber vermeiden. Zudem hielten sie es für schwierig, der Öffentlichkeit eine Konkurrenz zu dem in der Bevölkerung populären Bundespräsidenten zu erklären. Diese Einwände herrschten immer noch vor, allerdings wachse der Druck aus der Partei, verlautete aus diesen Kreisen.

In der Pfingstpause hatten sich aber die Rufe von SPD-Politikern nach einem eigenen Kandidaten gehäuft. Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles hatte Schwan als geeignete Herausforderin genannt. Die Befürworter einer Gegenkandidatur in der SPD empfinden im Bundes- und Landtagswahljahr 2009 den Verzicht auf einen Herausforderer als kleinmütig und als entmutigendes Zeichen für die ganze Partei.

Schwan selbst hat nach Angaben aus Partei- und Fraktionskreisen intern und beim Treffen in Potsdam klar und unmissverständlich deutlich gemacht, dass sie abermals für eine Kandidatur zur Verfügung stehe. "Sie möchte es unbedingt noch einmal machen", hieß es in diesen Kreisen. Bei der Wahl 2004 war die Wissenschaftlerin Köhler unterlegen. Köhler will alsbald bekanntgeben, ob er 2009 noch einmal antritt. Bislang galt seine Bereitschaft zu einer zweiten Amtszeit als sicher.

Offiziell hieß es in der SPD, die Entscheidung über den eigenen Kandidaten sei noch offen. Das Präsidium hatte auf Vorschlag Becks am Montag beschlossen, dass der Parteivorstand und die Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD aus den Ländern bald nach der Erklärung Köhlers über die Kandidatenfrage entscheiden. Auch Beck selbst sagte, die Entscheidung sei noch nicht gefallen. Der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung sagte er allerdings zu einer Gegenkandidatur: "Das Selbstbewusstsein hat die SPD."

Die Entscheidung darüber hänge auch nicht von einer Unterstützung durch die Linke ab. Die Wahl des Bundespräsidenten sei schließlich geheim: "Ich möchte nur daran erinnern, dass Gesine Schwan 2004 zwölf Stimmen mehr bekommen hat, als es dem Potenzial von SPD und Grünen entsprach."