Bundeskanzler Schröder:"Stark und zukunftsfest"

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Schröder mahnt in seiner Neujahrsnasprache die deutschen Bürger zur Eigenverantwortung.

Von Kurt Kister

(SZ vom 31.12.2003) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hofft darauf, dass die Deutschen im neuen Jahr mehr Geld ausgeben. In seiner Neujahrsansprache erinnert Schröder daran, dass jeder Einzelne "es zu einem großen Stück selbst in der Hand hat, wie es mit der Wirtschaft in Deutschland weitergeht." "Auch Sie ganz persönlich können Konjunkturmotor sein", spricht der Kanzler seine Zuhörer direkt an, "Ihr Vertrauen in die Zukunft entscheidet mit über den Arbeitsplatz Ihres Nachbarn." Die Neujahrsansprache wird am Silvesterabend im Fernsehen ausgestrahlt.

In der kurzen Rede lässt Schröder in allgemeiner Form die Reformanstrengungen des vergangenen Jahres Revue passieren. Die Reformen seien für manche mit Einschränkungen oder Verzicht verbunden gewesen. Er versichert dann aber: "Wir bemühen uns, die Lasten heute gerecht zu verteilen, damit wir die Chancen auch morgen noch gerecht verteilen können."

"Fürs neue Jahr vie vorgenommen"

Auf weitere Reformen im kommenden Jahr geht Schröder nicht konkret ein. Seine Regierung wolle daran arbeiten, Deutschland in allen Bereichen "stark und zukunftsfest" zu machen, damit es Spitzenplätze in der Welt behaupten und zurückgewinnen könne. Die Regierungskoalition habe sich, so lässt der Kanzler zu Silvester wissen, "fürs neue Jahr viel vorgenommen". Wie beim Konsumverhalten mahnt Schröder auch im Gesundheitswesen mehr Eigenverantwortung des Einzelnen an.

Der Sozialstaat sei ein Gemeinschaftswerk dreier Generationen: "Er ist es wert, von uns allen behütet zu werden." Zum gedeihlichen Miteinander rechnet Schröder auch Kinderfreundlichkeit. "Wir wollen, dass sich mehr Frauen trauen, Kinder zu bekommen", formuliert Schröder in der für ihn typischen Diktion.

Jenseits der Innenpolitik stellt der Kanzler fest, dass die Deutschen wüssten, dass sie "Teil der einen Welt" seien. Die große Hilfsbereitschaft nach dem Erdbeben in Iran habe dies aktuell wieder gezeigt: "Katastrophen, Kriege, Gewalt oder Terrorismus gehen uns an." Am Beginn des neuen Jahres gebe es international manche Hoffnungszeichen, sagt Schröder. Iran und Libyen wollten Kontrollen ihrer Atomanlagen zulassen; in Afghanistan stünden freie Wahlen bevor.

"Deutsche Soldaten und Zivilisten helfen mit, dass dies möglich wird", freut sich der Kanzler.

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