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Bundeshaushalt:Rechnungshof rügt "Schulden-Lawine"

Der Bundesrechnungshof sieht den Bundeshaushalt angesichts gewaltiger neuer Schulden in einer besorgniserregenden Lage. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags heißt es: "Der Bund wird derzeit von einer Schulden-Lawine mitgerissen. Es gelingt ihm immer weniger, sich aus eigener Kraft zu finanzieren." In den kommenden Jahren werde es ohne strukturelle Reformen nicht gelingen, die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zumindest halbwegs zu beheben. Der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller , sagte laut einer Mitteilung vom Donnerstag, der Eckwertebeschluss der Bundesregierung lege schonungslos offen, auf welch "tönernen Füßen" der Bundeshaushalt stehe - ausgelöst durch die Corona-Pandemie. "Jetzt rächt sich das Ausbleiben notwendiger Reformen in den Jahren nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Die vorhandenen Spielräume wurden nicht ausreichend für zukunftsrelevante Schwerpunkte genutzt. Heute stehen sie nicht mehr zur Verfügung."

© SZ vom 09.04.2021 / dpa
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