Beitrag zur Münchner Sicherheitskonferenz Amerikas neue Asien-Strategie

Asien rückt immer stärker in den Fokus amerikanischer Außenpolitik - erst vor kurzem haben die USA eine neue langfristige Militärstrategie bekanntgegeben. Zusätzlich sollen die Ressourcen für Diplomatie, Handel und Sicherheit in Asien aufgestockt werden. China begegnet der neuen Strategie misstrauisch, Nordkorea lehnt sie ganz ab.

Ein Kommentar von David Shambaugh, Washington D.C.

David Shambaugh ist Direktor des China-Politik-Programms an der George Washington University und einer der profiliertesten China-Experten in den USA.

Chinas Präsident Hu auf Staatsbesuch in den USA im Januar 2011. Der neuen Asia-Strategie Amerikas steht China misstrauisch gegenüber.

(Foto: REUTERS)

Viele Kommentare haben sich zuletzt mit Amerikas strategischer Ausrichtung auf Asien beschäftigt, vor allem nachdem Präsident Obama im November 2011 die Region bereist hat und die USA jüngst eine neue, langfristige Militärstrategie bekanntgegeben haben. In erster Linie China hat beunruhigt und mit Sorge darauf reagiert, dass Amerikas neue Aufmerksamkeit für Asien darauf gerichtet sein könnte, seinen eigenen Aufstieg einzudämmen. Zugleich denken manche der europäischen Nato-Verbündeten, dass Washingtons neue Prioritäten auf ihre Kosten gehen.

Es ist wahr, dass die Vereinigten Staaten sich zunehmend auf Diplomatie, Handel und Sicherheit in Asien fokussieren und ihre Ressourcen hierfür aufstocken. Die Obama-Regierung ist die erste, die Asien zu ihrer höchsten Priorität in der globalen Diplomatie und Sicherheitspolitik erhebt. Das ist neu für die Vereinigten Staaten, die lange das größte Gewicht auf ihre transatlantischen Beziehungen und den Nahen Osten gelegt haben. Es ist auch wahr, dass die neue Regionalstrategie zum Teil darauf angelegt ist, der Modernisierung des chinesischen Militärs etwas entgegenzusetzen - ebenso wie der zuletzt deutlich robusteren Diplomatie Pekings.

Viele Verbündete Amerikas, aber auch andere Länder sind zunehmend besorgt über Chinas übertriebene Territorialansprüche im ost- und südchinesischen Meer wie auch über seine zunehmenden See-Patrouillen. Sie begrüßen daher Washingtons Bemühungen - und haben diese auch eingefordert -, Pekings Selbstbewusstsein etwas entgegenzusetzen.

Aber es ist wichtig festzuhalten, dass wir eine relative Verschiebung erleben, keine fundamentale. Die Vereinigten Staaten sind seit Langem in Asien tief involviert - seit Jahrzehnten, ja seit Jahrhunderten. Die USA sind seit dem späten 19. Jahrhundert eine pazifische Macht, und sie waren angesichts ihrer Geographie, ethnischer Zusammensetzung und ihres Handels wegen immer eine asiatisch-pazifische Nation. Das zeigt sich an drei Schlüsselelementen der amerikanischen Rolle in der Region: der wirtschaftlichen und diplomatischen Dimension sowie jener der Sicherheit.

Asien war lange der wichtigste Wirtschaftspartner Amerikas; Asien hat Europa als Amerikas wichtigster Handelspartner im Jahr 1977 überholt. Heute treiben die USA mehr als doppelt so viel Handel mit Asien wie mit Europa. China und Japan sind der zweit- und drittwichtigste US-Handelspartner. Asien ist auch Amerikas wichtigster Exportmarkt - zehn der 20 wichtigsten Abnehmer liegen heute dort; etwa ein Drittel des gesamten Außenhandels geht nach Asien - die US-Exporte in den Pazifikraum summierten sich 2010 auf 320 Milliarden Dollar. Alleine Chinas Exporte in die USA sind in den vergangenen zehn Jahren um 468 Prozent gewachsen.

Die Schattenseite ist natürlich das riesige Handelsbilanzdefizit der USA mit der Region - vor allem mit China (273 Milliarden Dollar im Jahr 2010). Aber Amerikas Wirtschafts- und Handelsbeziehungen in die asiatisch-pazifische Region vertiefen sich täglich weiter. Bilaterale Freihandelsabkommen und die Aussicht auf eine transpazifische Partnerschaft (TPP) werden die Vereinigten Staaten noch enger mit den Wirtschaftspartnern in der Region verbinden.

Annäherung statt Isolation

Was die Diplomatie betrifft, hat die Obama-Regierung Asien, wie gesagt, zu ihrer wichtigsten außenpolitischen Priorität gemacht. Seit sie im Amt ist, hat sie daran gearbeitet, die bilateralen Beziehungen mit fast allen Ländern in der Region zu verbessern. Hochrangige Regierungsvertreter haben Länder besucht, die Washington lange ignoriert hatte - Neuseeland, Indonesien und die Philippinen.

Das schließt auch Myanmar (Birma) ein. Hier ist die Obama-Regierung von einer Politik der Isolation auf Annäherung umgeschwenkt. Die Regionalmächte Indien und China haben ebenfalls intensive diplomatische Aufmerksamkeit der USA erfahren. Es gibt fast kein anderes Land, in dem die US-Regierung und auch die Gesellschaft so umfangreich engagiert sind, wie in der Volksrepublik China. Das spiegelt sich darin wider, dass die USA und China jedes Jahr mehr als 60 offizielle Dialog-Foren pflegen. Umfassende und tiefe Beziehungen zu Indien aufzubauen, ist ebenfalls eine wichtige Priorität.

Wir sehen zudem, dass die USA auch ihre multilaterale Diplomatie in der Region verstärken. Durch die Unterzeichnung und den Beitritt zum Freundschafts- und Kooperationsvertrag der Asean sind die USA jetzt vollwertiger Teilnehmer der Ostasiatischen Gipfeltreffen. Washingtons Verflechtung mit den intergouvernementalen und informellen Netzwerken in der Region hat ebenfalls zugenommen.

Präsident Obama hat die Region mindestens einmal pro Jahr besucht, seit er im Amt ist. Das umfasst auch die erste Teilnahme eines US-Präsidenten überhaupt an einem Ostasiatischen Gipfel sowie einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Asean, des weiteren die Ausrichtung des 17. Apec-Gipfels und Staatsbesuche in Japan, Südkorea, China, Australien, Indonesien, Singapur und Indien.

Außenministerin Hillary Clinton unternahm symbolträchtig ihre erste Auslandsreise nach Asien; seither ist sie in drei Jahren ein Dutzend weitere Male dorthin gereist. Sie nimmt - ebenfalls symbolträchtig - wieder regelmäßig an den jährlichen Treffen des Asean-Regionalforums teil. Vor Ort werden die US-Botschaften und Diplomaten in der gesamten Region wieder stärker aktiv, auch wenn die Botschaften selbst Festungen bleiben.

Dieses neue diplomatische Engagement - Außenministerin Clinton spricht in Anlehnung an die Stationierung von Truppen in der Nähe eines Konfliktherdes von "vorgeschobener Diplomatie" - umfasst sechs Elemente:

[] den Ausbau bilateraler Beziehungen

[] die Vertiefung der Arbeitsbeziehungen mit aufstrebenden Mächten, einschließlich China

[] das Engagement in regionalen und multilateralen Institutionen

[] die Verstärkung von Handel und Investitionen

[] die Errichtung einer breit aufgestellten Militärpräsenz

[] das Vorantreiben von Demokratie und Menschenrechten

Die Sicherheitsdimension ist das dritte Schlüsselelement des amerikanischen Engagements. Die Sicherheit und Stabilität in der Region zu wahren, ist unerlässliche Grundlage, um die Gesamtheit der US-Interessen in der Region voranbringen zu können - in Wirtschaft, Kultur und Politik. Wie Joseph Nye klug bemerkt hat: Der amerikanische Beitrag zum Gemeingut der regionalen Sicherheit ist der "Sauerstoff", der der Region zu atmen erlaubt - und zu florieren.

Den regionalen Herausforderungen gerecht zu werden und eine Reihe komplexer Sicherheitsaufgaben wahrzunehmen - militärische und nicht-militärische -, wird Ressourcen ebenso erfordern wie nachhaltige Bemühungen. Obwohl die US-Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren zurückgehen werden, hat die Regierung in Washington deutlich gemacht, dass die Einsparungen nicht im asiatisch-pazifischen Raum erbracht werden sollen. Präsident Obama hat das im November 2011 persönlich vor dem australischen Parlament klargestellt.

Misstrauen aus China, Ablehnung aus Nordkorea

Während die große Mehrheit der Staaten in der Region die neue Ausrichtung der Außenpolitik und Sicherheitsstrategie der USA auf Asien begrüßt, begegnet China ihr misstrauisch und Nordkorea - kaum überraschend - ablehnend. Laos, Kambodscha, Myanmar und Bangladesch ist sie gleichgültig. Jedes andere Land in Asien zeigt sich, in unterschiedlichem Maß, zustimmend. Die kleineren Länder können ebenfalls von der neuen Prioritätensetzung der USA profitieren.

Die Sorgen Nordkoreas spiegeln eher seine eigenen Unsicherheiten. Pjöngjang steht ein klarer Weg offen, seine Beziehungen zu Washington und der Region zu normalisieren - sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Peking braucht die Neuorientierung Washingtons nicht zu fürchten - es muss sich vielmehr mit dem breiteren regionalen Wunsch nach einer starken amerikanischen Präsenz abfinden, der zum Teil Sorgen über China geschuldet ist. Es ist China, das sein Verhalten in der Region hin zu mehr Kooperation ändern muss - nicht die Vereinigten Staaten.