Atomstreit:Iran gibt sich weiter unnachgiebig

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Präsident Ahmadinedschad beharrt weiter auf dem Nuklearprogramm. Das Angebot der Veto-Mächte und Deutschlands zur Beilegung des Streits beachtete er indes nicht.

Der Iran zeigt sich im Atomstreit trotz wachsenden Drucks der Staatengemeinschaft weiter unnachgiebig. Das Land werde sein Atomprogramm nicht aufgeben, erklärte Präsident Mahmud Ahmadinedschad.

Entsprechende Bemühungen einiger westlicher Staaten würden fruchtlos bleiben, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur IRNA.

Ahmadinedschad ging allerdings nicht direkt auf das jüngste Angebot der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands zur Beilegung des Streits ein.

Die sechs Länder stellten Teheran vor die Alternative, die Verhandlungen wieder aufzunehmen oder mit Sanktionen rechnen zu müssen. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte das Angebot eine "unglaubliche Chance". Sie appellierte am Freitag in Berlin an die Kräfte der Vernunft, "diese Chance zu erkennen". Das aus zwei Teilen bestehende Angebot sei für den Iran und die Staatengemeinschaft ein Weg, den Atomkonflikt zu lösen.

"Es sind zwei Wege vor uns", sagte die britische Außenministerin Margaret Beckett nach Gesprächen mit ihren fünf Kollegen am Donnerstagabend in Wien. Teheran könne bei einem Verzicht auf die Urananreicherung mit "bedeutenden Vorteilen" rechnen, im anderen Fall drohten Strafmaßnahmen des Weltsicherheitsrats.

Veto-Mächte: Iran soll die Vorschläge ernsthaft prüfen

Sollte der Iran die Urananreicherung stoppen, werde der Atomstreit von der Tagesordnung des höchsten UN-Gremiums genommen, sagte Beckett. Präsident Ahmadinedschad bekräftigte das Recht seines Landes auf Atomtechnologie. Der Iran habe mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IARA) zusammengearbeitet, sagte er nach Gesprächen mit Vertretern der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC).

Die sechs Außenminister aus China, Frankreich, Großbritannien, Russland, den USA und Deutschland riefen Iran auf, die "substanziellen Vorschläge" ernsthaft zu prüfen. Einzelheiten zum Inhalt wurden zunächst nicht bekannt. Man habe bewusst von einer Veröffentlichung abgesehen, damit der Iran das Angebot als erster zu Gesicht bekomme, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier während eines Besuchs in Ankara. Die Vorschläge sollen dem Iran in den nächsten Tagen offiziell zugeleitet werden.

US-Außenministerin Condoleezza Rice mahnte eine rasche Antwort Teherans auf das Verhandlungsangebot an. Der Iran müsse "binnen Wochen" reagieren, sagte Rice im NBC-Fernsehen. Auch ihr russischer Kollege Sergej Lawrow äußerte die Hoffnung auf eine iranische Antwort innerhalb weniger Wochen. Er betonte jedoch, dass es kein Ultimatum gebe.

Nach Angaben Steinmeiers erwägen auch Russland und China, sich an den bislang von den EU-drei Deutschland, Großbritannien und Frankreich geführten Verhandlungen mit Teheran zu beteiligen. Am Mittwoch hatte schon die US-Regierung ihre Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit der iranischen Führung erklärt, sollte diese ihr Atomprogramm aussetzen. Als "sehr positives Signal" bewertete dies Bundeskanzlerin Merkel. Auch der russische Präsident Wladimir Putin sprach am Freitag von einem "sehr wichtigen Schritt, der dem ganzen Prozess eine neue Dimension verleiht". Mit Blick auf mögliche Sanktionen gegen Teheran sagte Putin, darüber zu sprechen sei noch zu früh.

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