Atomstreit:Iran droht mit Abbruch der Kooperation

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Der Atomstreit mit dem Iran ist weiterhin von einem Wechsel aus Drohungen und Beschwichtigungsversuchen geprägt.

Die Regierung in Teheran drohte am Freitag mit der sofortigen Aufkündigung ihrer Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), falls der Weltsicherheitsrat eingeschaltet werden sollte. Gleichzeitig betonte Chefunterhändler Ali Laridschani aber den Wunsch nach einer diplomatischen Lösung. Die Europäer wiederum äußerten sich trotz der Sicherheitsratsoption zurückhaltend bezüglich etwaiger Sanktionen.

Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki erklärte im staatlichen Fernsehen, der Iran würde sich bei einer Anrufung des UN-Gremiums gezwungen sehen, weitere Inspektionen seiner Atomanlagen zu verbieten. Auch die Chancen der EU-Troika für eine Einflussnahme auf die weitere Entwicklung wären damit beendet. Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs waren am Donnerstag in Berlin übereingekommen, eine Einschaltung des Sicherheitsrats zu empfehlen.

Gleichwohl bekräftigten die Europäer ebenso wie die USA ihre Bereitschaft zu einer einvernehmlichen Konfliktlösung. "Wir haben den Wunsch, diese Frage diplomatisch zu lösen, durch Zusammenarbeit", sagte US-Präsident George W. Bush am Freitag nach rund dreistündigen Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus. Merkel erklärte, die Staatengemeinschaft werde sich vom Iran nicht provozieren lassen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte aber, für die Bundesregierung komme ein militärisches Vorgehen nicht in Frage. Allerdings erwarte man, dass Teheran von einseitigen Maßnahmen Abstand nehme und die schon getroffenen zurücknehme.

Auch der britische Außenminister Jack Straw schloss ein militärisches Vorgehen aus. Das französische Außenministerium betonte, dass Forderungen nach Sanktionen zurzeit noch verfrüht seien. Frankreich befürworte ein Schritt-für-Schritt-Vorgehen, sagte Außenamtssprecher Jean-Baptiste Mattei.

Annan warnt vor Anrufung der Sicherheitsrats

UN-Generalsekretär Kofi Annan warnte vor einer Einschaltung des Sicherheitsrats, weil dies zur Eskalation führen könne. Der iranische Chefunterhändler Laridschani habe ihm in einem Telefongespräch versichert, dass Teheran zu "ernsthaften und konstruktiven Verhandlungen" mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit sei.

Laut dem iranischen Fernsehen telefonierte Laridschani am Freitag auch mit IAEA-Chef Mohammed ElBaradei und bekundete seinen Wunsch nach einer diplomatischen Lösung. Allerdings sei der Iran entschlossen, die Atomkraft im Rahmen internationaler Vereinbarungen einzusetzen. Im Fernsehsender CNN erklärte Laridschani, eine Basis für künftige Gespräche könnte anderem der Vorschlag Moskaus sein, Uran für das iranische Atomprogramm auf russischem Boden anzureichern.

Russland bekräftigte, dass dieses Angebot noch gültig sei. Zugleich forderte die Regierung in Moskau abermals ein Moratorium jeglicher iranischer Aktivitäten zur Urananreicherung und schloss bei Nichtbeachtung auch die Anrufung des Sicherheitsrat nicht aus. China dagegen warnte vor einem solchen Schritt.

Unterhändler der ständigen Sicherheitsratsmitglieder Russland und China treffen am Montag mit Regierungsvertretern der EU-Troika sowie der USA in London zu weiteren Gesprächen über das iranische Atomprogramm zusammen. Dabei soll ein einheitliches Vorgehen gegen den Iran abgestimmt werden - insbesondere mit Blick auf die nächste Sitzung des IAEA-Gouverneursrats.

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