Kommentar:Keine Dauerlösung

Für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer braucht es eine Lösung, die auch Länder einschließt, die bisher niemanden aufnehmen wollen.

Von Thomas Kirchner

So läuft das jetzt also: Die populistische italienische Regierung verweigert Rettungsschiffen mit Flüchtlingen das Anlegen. Schiffe wie die Aquarius kreuzen einige Tage auf dem Mittelmeer, schließlich erbarmen sich andere Regierungen und nehmen die Migranten auf. Nach dem dritten Vorgang dieser Art kann man von einem Muster sprechen. Auf dem Rücken leidender Menschen erpresst Italien, was es am Verhandlungstisch nicht erreicht hat: Die Seenotrettung im zentralen Mittelmeer und die anschließende Verteilung laufen nicht mehr automatisch über italienisches Gebiet.

Aber läuft es auch richtig? Zunächst einmal ist es gut, dass es überhaupt eine einigermaßen rasche Lösung gab. Die flüchtlingspolitische Koalition Madrid-Paris-Berlin festigt sich. Mittelfristig wird man auf den jetzt etablierten Mechanismus aufbauen können. Die Beamten in den Hauptstädten kennen einander nun, es muss nicht jedes Mal neu verhandelt werden, die Aufnahmequoten entsprechen etwa der Stärke der beteiligten Staaten.

Ein Ersatz für die dringend nötige Dauerlösung kann das nicht sein, denn sie wird auch jene Länder einschließen müssen, die niemanden aufnehmen wollen. Diese Länder müssen sich solidarisch zeigen. Gelingt das nicht, könnte Europa doch noch an der Flüchtlingskrise zerbrechen.

© SZ vom 16.08.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: