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Amtsenthebungsverfahren gegen Bush:Vorgeschlagen und abgelehnt

Der gescheiterte Präsidentschaftsbewerber Dennis Kucinich hat ein Impeachment gegen George W. Bush ins Spiel gebracht - und scheiterte an einer Parteifreundin.

Einst wollte er Präsident werden, nun will Dennis Kucinich auf andere Weise oben mitmischen.

Demokrat Kucinich fordert Präsident Bushs Amtsenthebung.

(Foto: Foto: AP)

Der ehemalige demokratische Präsidentschaftsbewerber schlug ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident George W. Bush vor.

Kongressabgeordnete Kucinich erklärte in einer Rede vor dem Repräsentantenhaus, Bush habe das Land betrogen und seinen Amtseid verletzt. Als Hauptpunkt führt er die Vortäuschung falscher Tatsachen für einen Krieg gegen den Irak an.

Das Amtsenthebungsverfahren ist in den USA die einzige, von der Verfassung vorgesehene Möglichkeit, um den Präsidenten abzusetzen. Es wurde erst dreimal in Gang gesetzt, zuletzt 1998 gegen Bill Clinton.

Schon der zweite Versuch

Kucinich ist seit 1997 Abgeordneter des US-Repräsentantenhauses für den Staat Ohio. Bereits im vergangenen Jahr hatte er ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsident Dick Cheney eingereicht. Der Antrag wurde abgewiesen.

Auch diesmal fand der Vorschlag keine Gegenliebe: Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, lehnte Kucinichs Vorstoß gegen Bush ab.

Kucinich kandidierte sowohl 2004 als auch 2008 für das Weiße Haus, scheiterte jedoch jedes Mal bereits im Vorwahlkampf. Der 61-jährige gilt als scharfer Gegner des Irak-Kriegs.

© AP/ssc/odg
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