China hat im vergangenen Jahr nach Angaben von Amnesty International (ai) mit Abstand die meisten Menschen hingerichtet. Laut einer jetzt veröffentlichten Statistik der Menschenrechtsorganisation fanden von mindestens 3797 Hinrichtungen weltweit im vergangenen Jahr mindestens 3400 in China statt.
Weltweit wurden im vergangenen Jahr mindestens 7395 Menschen zum Tode verurteilt, teilte ai mit. Damit werden die Angaben für das Vorjahr weit übertroffen. Für 2003 meldete ai 2756 Verurteilte und 1146 Hinrichtungen.
Die Menschenrechtsorganisation geht davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen sowie der Todesurteile wesentlich höher ist, da die Todesstrafe in vielen Ländern unter Geheimhaltung angewendet wird.
Vier Länder führend
Im Jahr 2004 sei die Todesstrafe an mindestens 3797 Menschen in 25 Ländern vollstreckt worden hieß es weiter. Wie schon in den vergangenen Jahren seien vier Länder für die meisten Fälle verantwortlich: China mit mindestens 3400 Hinrichtungen, Iran (mindestens 159), Vietnam (mindestens 64) und die USA mit 59.
Als Basis für die angegebene Zahl von mindestens 3400 Hinrichtungen in China gab Amnesty Internetberichte über Exekutionen anlässlich bestimmter Feiertage und über Hinrichtungen im Rest des Jahres an.
Auf dem Nationalen Volkskongress im März 2004 habe ein Delegierter allerdings gesagt, in China würden jährlich fast 10.000 Menschen hingerichtet. Die chinesische Regierung weigere sich bisher, offizielle Angaben dazu zu machen.
Die Organisation bezeichnete es als erfreulich, dass im vergangenen Jahr Bhutan, Griechenland, Samoa, Senegal und die Türkei die Todesstrafe für alle Vergehen abgeschafft hätten.
Todesstrafe bei Minderjährigen
Scharfe Kritik übte sie dagegen an den Entscheidungen der Regierungen Iraks und Sri Lankas, die Todesstrafe wieder zu vollstrecken. Insgesamt halten laut Amnesty noch 76 Länder an der Todesstrafe fest, 120 haben sie im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft.
Mit Blick auf die derzeit in Genf tagende UN-Menschenrechtskommission forderte ai, die Kommission solle klarstellen, dass Todesurteile gegen Minderjährige gegen das Völkergewohnheitsrecht (das ungeschriebene Völkerrecht) verstießen. Im Jahr 2004 sei die Todesstrafe bei zur Tatzeit Minderjährigen nach Informationen von Amnesty im Iran und China vollstreckt worden.
In Deutschland war zuletzt mit Hinweis auf die Menschenrechtslage in China die geplante Aufhebung des EU-Waffenembargos scharf kritisiert worden.
Politiker der Grünen wie Hans-Christian Ströbele, Angelika Beer und Unionspolitiker wie Friedbert Pflüger warnten Bundeskanzler Schröder davor, diese Entscheidung am Bundestag vorbei durchzusetzen.
Das Pariser Außenministerium verteidigte die Aufhebung des Embargos mit den Worten, sie sei "ganz einfach zwingend, weil es sich um eine überholte Maßnahme handelt, die nichts mehr mit der Wirklichkeit des heutigen Chinas zu tun hat".