Den Weg dazu ebnete am Freitag der Bundestag, der den erneuten Einspruch des Bundesrates mit Kanzlermehrheit zurückwies. Ursprünglich wollte die Regierung die Neuregelung schon zum 1. Juli in Kraft setzen. Die Unionsmehrheit in der Länderkammer bremste jedoch das Vorhaben.
Deren Einspruch überstimmten in einer Sondersitzung des Parlaments 305 Abgeordnete. Die Kanzlermehrheit liegt bei 301 Abgeordneten. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), begrüßte den Bundestagsbeschluss als Erfolg im Bemühen, Kinder und Jugendliche "besser vor Suchtgefahren zu schützen".
Blockade der CDU
Sie bedauerte, dass die Union die Neuregelung mit ihrer "Blockadehaltung" um einen Monat verzögert habe. Die unionsgeführten Länder hatten kritisiert, die Steuer führe lediglich zu einer Verlagerung des Konsums und solle zum Stopfen von Haushaltslöchern dienen.
Die Sondersteuer soll die jungen Leute vom Kauf der Alcopops abhalten. Im vergangenen Jahr boomte der Alcopop-Absatz mit einem Plus von rund 50 Prozent. Nach Ansicht der Bundesregierung verführen die Getränke zum frühen und regelmäßigen Alkoholkonsum.