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Aktuelles Lexikon:Wahlbeobachter

Sie überprüfen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Chef der OSZE-Delegation bei der US-Wahl ist ein Deutscher.

Von Anna Reuß

Wahlbeobachter sind Frauen und Männer mit hehrem Ziel: Laut dem Auswärtigen Amt sollen sie dazu beitragen, Wahlen zu ermöglichen, die internationalen Standards entsprechen, und somit das Vertrauen in den Staat stärken. Dadurch sollen Manipulationen vor, während und nach der Wahl verhindert werden. Im Jahr 2017 waren etwa 56 Wahlbeobachter während der Bundestagswahl in Deutschland unterwegs. Sie reisen meist im Auftrag der Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder aber der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an. Zu deren 57 Teilnehmerstaaten gehören auch die USA. So werden auch während der Präsidentschaftswahl Beobachter vor Ort sein und prüfen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Chef der OSZE-Beobachtermission wird der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link sein. Der Heilbronner hat nach eigenen Angaben bereits an die 200 Wahlen verfolgt. Insgesamt wird die OSZE rund 100 Wahlbeobachter plus rund 40 eigene Experten zu den US-Wahlen entsenden. Dieser Mission kommt eine besondere Rolle zu, schließlich hatte Präsident Donald Trump immer wieder Zweifel an der Rechtmäßigkeit der bevorstehenden Wahlen gesät. Unter anderem hatte er behauptet, die Briefwahl sei generell anfällig für Betrug.

© SZ vom 17.10.2020 / areu
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