Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte bei einem Überraschungsbesuch des Bundeswehrkontingents in Kabul: "Der Tornado kann das gesamte Land aufklären. Wir haben einen Grenzbereich zu Pakistan, der kritisch ist, mit 2400 Kilometern."
Die Nato-Bitte an Deutschland laute, eine Lücke in der Aufklärungsfähigkeit zu schließen. "Aufklärung dient vorrangig dem Schutz", sagte Jung.
Bisher war es in der Debatte über die Entsendung von sechs deutschen Tornados im Bundestag ausschließlich um die Unterstützung der internationalen Schutztruppe Isaf im umkämpften Süden gegangen. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze wollen die Kabinettsmitglieder am Mittwoch über die Anforderung der Nato beraten und wahrscheinlich den Einsatz von sechs Tornados billigen. Die letzte Entscheidung liegt beim Bundestag Anfang März.
Informationen auch für Kampftruppen
Das Ministerium hatte erst am Dienstagmorgen mitgeteilt, dass Jung zu einem Kurzbesuch nach Afghanistan gereist war. Er habe sich vor dem Kabinettsentscheidung ein genaues Bild der Lage verschaffen wollen. Dabei besuchte er auch die Einheiten in der nordafghanischen Stadt Masar-i-Scharif, wo die Tornados stationiert werden sollen und die Bundeswehr bereits ein Feldlager betreibt. Rund 2900 Bundeswehrsoldaten sind insgesamt zur Zeit in Afghanistan stationiert.
Aus der Vorlage für das Kabinett geht hervor, dass die von den Tornados aufgezeichneten Informationen auch für den US-geführten Kampfeinsatz in Afghanistan verwendet werden können. "Die Übermittlung erfolgt nur, wenn dies zur erfolgreichen Durchführung der Isaf-Operation oder für die Sicherheit von Isaf-Kräften erforderlich ist", heißt es in dem Papier.
Die Bundeswehr ist für die internationale Afghanistan-Schutztruppe Isaf unter Kommando der Nato bisher vor allem im Norden von Afghanistan und in Kabul tätig. Weiter heißt es zu den Tornados, die mit Geräten zum Selbstschutz ausgerüstet sind: "Sie werden nicht zur Luftnahunterstützung eingesetzt".
Unruhe in der SPD
In der SPD-Bundestagsfraktion wurde unterdessen im Zusammenhang mit dem Einsatz Kritik am Vorsitzenden Peter Struck laut. In einem Gespräch mit der Frankfurter Rundschau zeigte sich der Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels verwundert darüber, dass Struck von einer "Gewissensfrage" gesprochen habe.
Er sei bisher davon ausgegangen, "dass alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer gemeinsamen politischen Rationalität folgen und in der Fraktion beschlossen werden", sagte Bartels. Laut dem Bericht wird Struck in der Fraktion vorgeworfen, bei der Gesundheitsreform Abweichlern mit Sanktionen gedroht zu haben, sich in der wichtigen Tornado-Frage aber nun zu weich zu verhalten.