Brandenburg: Freie Plätze im Knast

In Brandenburgs Gefängnissen gibt es jede Menge freie Plätze. Die Zahl der Häftlinge ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Die unterbelegten Haftanstalten nehmen nun Straftäter aus anderen Bundesländern auf.

In den Justizvollzugsanstalten (JVA) des Landes Brandenburg gibt es nach Angaben des Justizministeriums viele freie Plätze. "Von einer Überbelegung wie in den vergangenen Jahren kann längst nicht mehr gesprochen werden", berichtete Thomas Melzer, Sprecher des Justizministeriums, am Montag in Potsdam.

Freie Plätze in Brandenburgs Gefängnissen. Im Bild die Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel. (Foto: Foto: ddp)

"Die Trendwende ist vor drei Jahren eingetreten." Mit Stand Juli 2007 waren die in den sechs märkischen Gefängnissen vorhandenen 2389 Plätze mit lediglich 2049 Gefangenen belegt. Im Vergleich dazu saßen in den Einrichtungen im Jahr 2001 im Jahresdurchschnitt noch 2314 verurteilte Straftäter ein.

Melzer bewertete die Unterbelegung positiv. "Da Schwankungen bei den Häftlingszahlen immer wieder vorkommen, werden Haftplätze in Reserve benötigt", sagte er. Außerdem sei die Belegung in den einzelnen Sparten, wie offener und geschlossener Vollzug, Jugendarrest oder Untersuchungshaft, sehr unterschiedlich.

"Mit einer deutlichen Zunahme von Gefangenen rechnet das Justizministerim nicht." Seit Mitte der 1990er Jahre werden Gefängnisse mit Investitionen in Millionenhöhe modernisiert, umgebaut oder neu errichtet, veraltete Einrichtungen, wie in Oranienburg (Oberhavel) oder Prenzlau (Uckermark), geschlossen. Neubauten entstanden in Neuruppin-Wulckow (Ostprignitz-Ruppin), Cottbus-Dissenchen sowie Luckau-Duben (Dahme-Spreewald).

Nach Angaben von Melzer bietet Brandenburg anderen Bundesländern die Unterbringung von Gefangenen an. Etwa 50 Verurteilte aus Thüringen säßen bereits ein, sagte er. Mit Berlin, dort seien die Gefängnisse völlig überfüllt, liefen Verhandlungen. Für die Unterbringung müssten sich andere Bundesländer an den Kosten beteiligen, erklärte Melzer.

Ein Gefangener koste pro Tag etwa 100 Euro. Die Summe, die die Länder zahlen müssten, läge aber darunter. Die Zahl der Bediensteten solle von rund 1300 bis zum Jahr 2012 auf knapp über 1100 sinken. "Die Sicherheit in den Anstalten wird durch den Personalabbau nicht gefährdet", sagte der Sprecher.

Es stelle sich aber die Frage, wie die Betreuung der Gefangenen künftig auf dem erforderlichen Niveau gehalten werden könne.