Kreisverband löst sich auf:Schluss, aus, ÖDP

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Der Kreisverband der Ökologisch-demokratischen Partei löst sich mangels Mitgliedern und Engagements auf. Zur letzten Versammlung erschienen noch drei Personen.

Petra Schneider

Ein Bild aus glücklicheren Tagen: Der ÖDP-Kreisvorstand 2008 mit Johann Korntheuer (li.), Christian Schneeweiß (3.v.li.) und Waldemar Kober (4.v.li.). Florian Dittrich (2.v.li.) und die beiden Vorsitzenden Josef Maier (2.v.re.) und Michael Müller (re.) haben die Partei bereits verlassen. (Foto: WOR)

"Politik, die aufgeht", so lautet der Slogan der ÖDP. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen müsste eher von der Politik, die aufgibt, die Rede sein. Denn dort gibt es seit Dienstag keinen ÖDP-Kreisverband mehr. Mit zwei Ja-Stimmen und einer Enthaltung von Johann Korntheuer wurde im Sportheim in Ascholding dessen Auflösung beschlossen. Damit wird die ÖDP bei der Kommunalwahl 2014 nicht mehr auf der Wahlliste stehen.

Nachdem Ende 2010 Michael Müller und in diesem Sommer sein Nachfolger Josef Maier zurückgetreten waren, konnte kein neuer Kreisvorsitzender gefunden werden. Auch nicht am Dienstag, wo von den 30 Mitgliedern nur drei erschienen waren: Der kommissarische Kreisvorsitzende Waldemar Kober, Beisitzer Christian Schneeweiß und Schatzmeister Johann Korntheuer. Alle drei traten zurück, wollen aber weiterhin Mitglied der ÖDP bleiben.

Für das Amt des Vorsitzenden stellte sich aus Zeitmangel keiner zur Verfügung. Die Option, den Kreisverband "auf Sparflamme" weiterlaufen zu lassen, wurde ebenso verworfen wie die, mit dem Kreisverband Garmisch-Partenkirchen zu fusionieren. "Man kann keinen Kreisverband über zwei Landkreise aufrechterhalten", sagte Korntheuer. Alle Mitglieder seien zur Jahresversammlung eingeladen worden. "Aber wenn sich keine Leute finden, dann hat das keinen Sinn mehr", stellte Kober fest.

Rund 20 Jahre lang gab es den Kreisverband, aber die Bereitschaft, sich einzubringen, habe in den vergangenen ein, zwei Jahren stark nachgelassen. Dies hänge vor allem mit den Rücktritten in Kreistag und Vorstand zusammen, lautete die Einschätzung am Dienstag: Dass zuerst Müller und dann Maier zurückgetreten sei, habe sich "nicht gut gemacht". Beide hätten sich aus privaten Gründen zurückgezogen und seien enttäuscht gewesen, dass sie wenig bewegen konnten. "Maier ist von Anfang an im Kreistag angefeindet worden" sagte Korntheuer. Dass weder Maier noch Müller zur Mitgliederversammlung gekommen waren, wurde nur kurz kommentiert: "Die haben mit der ÖDP abgeschlossen", sagte Schneeweiß.

Auch dass ökologische Themen inzwischen von anderen Parteien aufgegriffen wurden, erkläre das mangelnde Engagement für die ÖDP. "Die Bürger glauben, dass es nicht mehr nötig ist, sich ökologisch zu engagieren, weil die Energiewende beschlossen ist und sich auch Umweltverbände stark einbringen", vermutete Korntheuer. Im Prinzip könne dies auch als Erfolg der ÖDP verbucht werden, die den Bewusstseinswandel in der Bevölkerung vorangetrieben habe. Vor allem das Volksbegehren gegen Mobilfunk habe der ÖDP Zulauf beschert, ebenso die Einführung des Rauchverbots. "Obwohl wir im Kreisverband da gar nichts gemacht haben", sagte Kober.

Im vergangenen Jahr tat sich die ÖDP nicht durch überbordendes Engagement hervor. Den Tagesordnungspunkt "Bericht über Aktivitäten" konnte der kommissarische Vorstand mit einem Satz erledigen: "Es hat sich nichts getan." Dabei war die ÖDP bei den Kommunalwahlen 2008 mit einem eigenen Ortsverband in Geretsried ins Rennen gegangen. "Wir haben noch in den letzten vier Stunden über 70 Unterschriften gesammelt, damit die ÖDP überhaupt antreten darf", erinnerte sich Kober. Mit Erfolg, denn Christian Pehl wurde in den Stadtrat gewählt, löste dann aber mit seinem Wegzug ein Kandidatenkarussell aus, das erst mit André Banse zum Stehen kam. Der wechselte zu den Freien Wählern, und der Ortsverband wurde aufgelöst. Für die ÖDP sitzen nun nur noch Karl Kiermeier und Monika Grünberger im Kreistag, letztere ohne Parteibuch. Michael Müller ist nach wie vor Mitglied des Dietramszeller Gemeinderats, allerdings nicht für die ÖPD sondern für die Bürgerliste.

© SZ vom 08.11.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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