Ende Oktober 2010 ist der 21-jährige Fahrer eines Löschfahrzeugs der Geltinger Feuerwehr auf dem Weg nach Schwaigwall von der Fahrbahn abgekommen. Beim Versuch gegenzulenken, stürzte der Einsatzwagen auf der Straße um und blieb seitlich liegen. Der Fahrer und seine beiden Mitinsassen wurden schwer verletzt. Das Löschfahrzeug musste von einem Spezialunternehmen mit schwerem Gerät geborgen werden. Es entstand Totalschaden.
Der Fahrzeuglenker war zum Zeitpunkt des Unfalls betrunken. Andrea Titz von der Staatsanwaltschaft München II bestätigt, dass der Betroffene zu einer Geldstrafe wegen fahrlässiger Gefährdung im Straßenverkehr verurteilt worden ist. Seit 31. März diesen Jahres sei das Urteil rechtskräftig.
Jetzt wird sich der städtische Haupt- und Finanzausschuss in seiner nächsten Sitzung am kommenden Dienstag noch einmal mit dem Thema beschäftigen. Der Freistaat fördert den Kauf eines Feuerwehrfahrzeugs, in diesem Fall den Typ LF 10/6, mit einem festen Betrag, wenn es mindestens 20 Jahre lang im Einsatz ist. So steht es in den Förderrichtlinien des bayerischen Innenministeriums. Das bestätigt der Pressesprecher der Regierung von Oberbayern Heinrich Schuster.
Das betreffende Fahrzeug hätte die Geltinger Feuerwehr zum Zeitpunkt des Unfalls erst fünf Jahre genutzt, erklärt Stadtkämmerer Helge Balbiani. Deswegen verlange der Freistaat für die fehlenden 15 Jahre einen Teil seiner ausgezahlten Fördergelder wieder zurück. "Das ist ein ganz normaler Vorgang", sagt der Stadtkämmerer. Konkrete Zahlen möchte er allerdings vor der Sitzung am Dienstag, 13. September, nicht nennen.
Und auch Bürgermeisterin Cornelia Irmer (parteifrei) zeigt sich ein wenig verwundert über die Anfrage der Süddeutschen Zeitung. "Ich finde es richtig, dass die Regierung einen Teil der Fördergelder zurückfordert." Die Stadt habe von der Regierung schließlich Zuschüsse für den Kauf des Feuerwehrautos bekommen unter der Prämisse, dass es 20 Jahre verwendet werde. Dies sei nicht der Fall, die Rückforderung der Fördergelder also bloße Formsache. "Dass wir über das Thema im Haupt- und Finanzausschuss sprechen, ist lediglich einer ordentlichen Haushaltsführung geschuldet", betont die Bürgermeisterin.
Das in den Unfall verwickelte Löschgruppenfahrzeug hat rund 177 000 Euro gekostet", sagt der Kommandant der Geltinger Feuerwehr Andreas Wannek. Es sei ein Vorführfahrzeug gewesen, der Kaufpreis habe sich dementsprechend in Grenzen gehalten. Im Augenblick nutze die Feuerwehr Gelting ein altes Löschgruppenfahrzeug, das sie von der Freiwilligen Feuerwehr Münsing bekommen habe.
Fördergelder in Höhe von rund 42 000 Euro hat die Regierung für den Kauf des Feuerwehrfahrzeugs an die Stadt Geretsried ausbezahlt. Dieser Betrag ergibt sich aus der Anlage zu den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien (FwZR)des Freistaats Bayern. Angaben zur genauen Höhe der Rückforderungen möchte auf Nachfrage allerdings keiner der Beteiligten machen.