Freising - Wenn am 16. März 2014 die Kommunalwahlen in Bayern stattfinden, wird sich die "Freisinger Mitte" um Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher mit einer Liste bei den Stadtratswahlen bewerben. Völlig ungewiss ist indes, ob die Gruppierung auch bei den Kreistagswahlen antritt. Tut sie es nicht, dann wäre Freisings Oberbürgermeister, wie seit der Wahl von Tobias Eschenbacher der Fall, nicht mehr im Kreistag vertreten - erstmals seit Jahrzehnten. Welche Auswirkungen das für die Stadt Freising haben würde, darüber gehen die Meinungen auseinander.
Der amtierende Freisinger Landrat, Michael Schwaiger (Freie Wähler), hält es jedenfalls für dringend geboten, dass auch der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Freising mit immerhin rund 46 000 Einwohnern die Kreispolitik mitgestaltet. "Ich finde es sehr wichtig, dass der OB mit einer Stimme im Kreistag vertreten ist", sagte Schwaiger. Skeptisch zeigte er sich jedoch zu den Erfolgschancen der Freisinger Mitte auf einen Einzug in den Kreistag. Da sei vermutlich allein schon der Name hinderlich, vermutete Schwaiger. Ein Wähler aus dem Landkreis-Norden werde bei einer Gruppierung, die sich "Freisinger Mitte" nenne, wohl nicht vermuten, dass deren Mitglieder ausgerechnet seine Bedürfnisse im Blick haben könnten.
Dass das auch anders sein kann, beweist allerdings eine Episode in der Freisinger Kommunalpolitik, die sich vor genau 20 Jahre ereignet hat und den Vorfällen rund um die Freisinger Mitte gleicht. Damals verließen neun CSU-Stadtratsmitglieder aus Frust ihre Fraktion und formierten sich zum "Freisinger Block". Dass der auch für den Kreistag kandidieren würde, war seinerzeit ziemlich schnell klar. Sechs Freisinger Block-Mitgliedern gelang auch der Einzug in das Kreisgremium. Im Stadtrat vereinte sich der "Block" 1996 nach längerer, gedeihlicher Zusammenarbeit dann mit den Parteifreien Wählern.
Für Florian Notter, Vereinsvorsitzender bei der Freisinger Mitte, ist es für eine klare Aussagen zum Thema Landkreiskandidatur "noch viel zu früh. Wir wissen es einfach noch nicht, wenn ich es nur selbst schon wüsste", sagte er. Die Frage stelle sich den Mitgliedern der Freisinger Mitte immer wieder. Es gebe in der Gruppierung mit derzeit 180 Mitgliedern unterschiedliche Strömungen. Die einen wollten sich rein auf die Stadt Freising konzentrieren, die anderen sähen die Grenzen der Kommunalpolitik etwas weiter gefasst. "Ich persönlich bin in dieser Frage jedenfalls für alle Vorschläge offen", versicherte Notter.
Gäbe es denn Nachteile für die Stadt Freising, sollte ihr Oberhaupt keinen direkten Einfluss auf die Landkreispolitik nehmen können? Notter selbst glaubt nicht, dass die Kommune dadurch gravierend eingeschränkt wäre, "aber man sollte sich das natürlich schon genau überlegen", gibt er zu bedenken. Klar sei, dass sich die Mitglieder der Freisinger Mitte im Laufe des Frühjahrs entscheiden müssen. "Es gibt ja Fristen für die Listenaufstellung, die wir einhalten müssen", sagte Notter.
Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher sähe durchaus Sinn darin, wenn er als Stadtoberhaupt und womöglich noch andere Mitglieder seiner Gruppierung im Kreistag vertreten wären. "Wir sind ja keine Insel im Landkreis, die Stadt hat eine Zentrumsfunktion, und es gibt zahlreiche Berührungspunkte mit den anderen Kommunen im Landkreis." Eschenbacher nennt da als allererstes die Verkehrs- und auch die Kulturpolitik. Die Entscheidung für oder gegen eine Kreistagskandidatur liege aber allein beim Verein. "Das muss eben diskutiert werden. Wir sind ein städtischer Verein und ein relativ junger dazu. Die Kandidatur für den Kreistag wäre eine zusätzliche Herausforderung. Das muss uns klar sein", so Eschenbacher.
Das Personal aber wäre vorhanden. "Wir haben auch viele Mitglieder, die aus den Landkreis kommen", sagte Eschenbacher. Sollte es mit einem Sitz im Kreistag nicht klappen, wäre das indes nicht so schlimm: "Mein Draht zum Landrat und zu den anderen Bürgermeistern ist ziemlich gut", versicherte er. Nicht vorstellen kann sich Eschenbacher, als Freisinger Oberbürgermeister auf einer anderen Liste für den Kreistag zu kandidieren. "Das halte ich für schwierig. Schließlich war das Ziel der Freisinger Mitte ja, sich von der Parteipolitik unabhängig zu machen."
