Zu viele Unwägbarkeiten:Aufschub beim Kreishaushalt

Kreistag soll nicht vor Weihnachten, sondern erst im Januar entscheiden

Die Ankündigung war kurz und ungewöhnlich: In der Kreisausschusssitzung hat Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) bekannt gegeben, dass der Kreishaushalt für 2019 nicht wie üblich noch vor Weihnachten vom Kreistag verabschiedet werden soll, sondern erst Anfang des Jahres 2019. Da hat es in Bayerstorfers Amtszeit bisher noch nicht gegeben. Der Haushalt des Landkreises wurde immer im Dezember verabschiedet, damit auch die Städte und Gemeinden des Landkreises verlässlich planen konnten, weil damit auch die Kreisumlage feststand.

Um die Höhe dieser Kreisumlage wird jedoch schon seit Wochen gestritten. 2019 erreicht der Haushalt eine neue Rekordhöhe, die zuerst 204,3 Millionen Euro betrug und mittlerweile auf knapp 200 Millionen Euro gekürzt wurde. Die Kreisumlage betrugt zuerst 105 Millionen Euro, dann 102 Millionen. Die Kreisumlage beläuft sich somit auf 53,06 Prozentpunkte. Etliche Bürgermeister fordern, sie auf 50 Prozentpunkte zu senken. Als möglicher Verschiebeposten kommt noch der Um- und Ausbau des Korbinian-Aigner- Gymnasiums in Frage, über den erst in der nächsten Woche entschieden wird. Zudem steht auch noch nicht fest, wie hoch die Schlüsselzuweisungen ausfallen werden. Aufgrund dieser Unwägbarkeiten, sagte Landrat Bayerstorfer, sei es unmöglich, den Haushalt heuer noch vor Weihnachten festzustellen.

© SZ vom 04.12.2018 / tdr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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