Stadtratssitzung:Steuereinnahmen sprudeln weiter

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Nachtragshaushalt der Großen Kreisstadt Erding erneut auf Rekordniveau: Gesamtvolumen um fast vier Millionen Euro höher als ursprünglich veranschlagt

Von Philipp Schmitt, Erding

Dem Nachtragshaushalt 2018 auf erneutem Rekordniveau mit einem Gesamtvolumen von 140 Millionen Euro hat der Stadtrat in der Sitzung am Donnerstag zugestimmt. Einstimmig wurde der von Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) und Stadtkämmerer Kurt Hiller präsentierte und im Vergleich zur ursprünglichen Haushaltsplanung Ende 2017 im Volumen um vier Millionen Euro nach oben geschnellte Nachtragshaushaltsplan von den Stadträten samt Erlass der Nachtragshaushaltssatzung ohne weitere Debatten beschlossen.

Der imposante Boom und rasante Aufschwung in der Großen Kreisstadt geht in einem günstigen Umfeld mit hoher Beschäftigungsquote ungebremst weiter. Die positive Stimmung und wirtschaftliche Dynamik der Vorjahre hält 2018 an und spült durch sprudelnde Steuereinnahmen weiter viel Geld in die Stadtkasse: "Es läuft derzeit gut, es ist eine gute Tradition, beim Nachtragshaushalt öffentlich einen Überblick über die aktuelle finanzielle Lage zu geben", sagte Gotz. Der OB mahnte aber trotz der erfreulichen aktuellen Haushaltszahlen vor lauernden Gefahren, denn trotz der seit Jahren steigenden Einnahmen und guten Wirtschaftslage sei Vorsicht statt Euphorie angebracht, denn die jährlichen Zuwächse bei den Steuereinnahmen seien keine Selbstverständlichkeit. Zudem stünden Zukunftsprojekte mit enormen Ausgaben an: "Wir haben viel vor", sagte Gotz.

Das Gesamtvolumen ist im Nachtragshaushalt 2018 im Vergleich mit dem Ende 2017 beschlossenen Ansatz um fast vier Millionen Euro auf 140 Millionen Euro gestiegen. Der Erdinger Verwaltungshaushalt liegt mit fast 93 Millionen Euro um mehr als fünf Millionen Euro höher als der ursprüngliche Ansatz. Der Vermögenshaushalt liegt mit fast 48 Millionen Euro um 1,5 Million Euro unter den planerischen Vorgaben. Der Nachtrag umfasst im Vermögenshaushalt Projekte, für die bereits Aufträge vergeben wurden und wobei die Realisierung bis Jahresende absehbar ist. Kurt Hiller teilte mit, dass der Verwaltungshaushalt von einer positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen begünstigt wird und erheblich zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes beiträgt.

Der Überschuss von mehr als zwölf Millionen Euro dient als Zuführung an den Vermögenshaushalt und liegt um mehr als fünf Millionen Euro höher als geplant. Die Rücklagen schmelzen deshalb nicht so stark wie geplant, aus dem Ende 2017 fast 79 Millionen Euro dicken Rücklagenpolster müssen wegen der höheren Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in diesem Jahr "nur" 28 Millionen Euro statt der geplanten 32 Millionen Euro entnommen werden. Kreditaufnahmen für Investitionen sind in der Satzung nicht vorgesehen. Auch die bisherigen Festsetzungen der alten Haushaltssatzung werden im Nachtrag nicht geändert.

Der neue Stadtkämmerer teilte mit, dass sich seit Dezember 2017, als der ursprüngliche Haushaltsplan beschlossen wurde, eine Reihe gravierender Veränderungen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite ergeben haben, die den erneuten Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich machen. Einige 2018 geplante Maßnahmen konnten bislang nicht im geplanten Umfang realisiert werden. Die guten Steuereinnahmen spülen 2018 mehr Geld als geplant in die Kassen. Die aktualisierten Gewerbesteuereinnahmen liegen mit 33 Millionen Euro um drei Millionen Euro über dem alten Plan. Der Anteil an der Einkommensteuer liegt mit fast 28 Millionen Euro um 884000 Euro höher. Nach oben schnellende Immobilienpreise in Erding machen sich bei der Grunderwerbsteuer bemerkbar: Der Anteil der Stadt liegt um 900 000 Euro höher als ursprünglich geplant. Schatzmeister Hiller wies darauf hin, dass die sichere Anlage von Rücklagen wegen der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank und der "Strafzinsen" regionaler Banken durch Verwahrgelder auf höhere Festgeldbeträge künftig der Stadt kaum noch Rendite bringt. Die Personalausgaben liegen im Nachtragshaushalt um 51 000 Euro über dem ursprünglichen Ansatz.

© SZ vom 29.09.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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