Stadtrat Erding :Höher als gedacht

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Kreisstadt benötigt erneut einen Nachtragshaushalt, denn die Steuereinnahmen müsse nach oben korrigiert werden

Von Regina Bluhme, Erding

Im Haushaltsplan von Erding müssen wieder einmal einige Zahlen korrigiert werden und das ist eine gute Nachricht. Wie schon die Jahre zuvor verfügt die Große Kreisstadt über höhere Einnahmen als ursprünglich angenommen. Die Gewerbesteuerannahmen zum Beispiel fallen 2019 um zwei Millionen Euro höher aus und belaufen sich nun auf insgesamt 33 Millionen. Insgesamt liegt der aktualisierte Gesamthaushalt bei 145,2 Millionen Euro. Ein neuer Rekord - auch wenn es mahnende Worte von Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) gab. Der Stadtrat hat dem Nachtragsplan in der jüngsten Sitzung einstimmig genehmigt.

Ein neuer Rekordhaushalt, erneut gestiegene Steuereinnahmen - und dennoch wolle er "den mahnenden Finger" erheben, erklärte Oberbürgermeister Max Gotz in der Sitzung. Es gebe nämlich längst Stimmen, die vor einer Eintrübung der Konjunktur sprächen. Laut Gotz habe eine Umfrage des Bayerischen Städtetags ergeben, dass drei Viertel der kreisfreien Städte mit einem "teilweise dramatischen Rückgang" der Einnahmen rechnen. Deshalb müsse Erding "ganz genau drauf schauen, wie wir bei unseren Projekten die Finanzierung gestalten" und wie "die wachsende Stadt" den Pflichtaufgaben nachkommen könne.

Noch sieht es aber für 2019 recht gut aus für Erding. Seit der Verabschiedung des Haushalts im Dezember 2018 haben sich laut Kämmerer Kurt Hiller "gravierende Veränderungen" ergeben - und dazu gehören gravierende Mehreinnahmen. Für den Verwaltungshaushalt 2019 sind die größten Zuwächse das Plus von zwei Millionen Euro bei der Gewerbesteuer (jetzt stehen insgesamt 33 Millionen Euro im Nachtragshaushalt) und 1,2 Millionen bei der Einkommenssteuer (jetzt knapp 30 Millionen Euro). Auch der Grunderwerbssteueranteil musste nach oben korrigiert werden, um 600 000 Euro auf jetzt insgesamt 2,6 Millionen Euro. Insgesamt steigt das Volumen des Verwaltungshaushalts um rund 5,6 Millionen Euro auf rund 96,2 Millionen Euro, "der nächste Rekordwert", so Hiller. Im vergangenen Jahr lag die Rekordmarke bei 93 Millionen.

Insgesamt ergeben sich laut Kämmerer Kurt Hiller im Verwaltungshaushalt Mehreinnahmen von rund 5,6 Millionen Euro, während sich die Mindereinnahmen auf 164300 Euro belaufen. Einer der größten Ausgabeposten ist die Kreisumlage, die im Nachtrag mit 29,5 Millionen höher angesetzt ist (alter Ansatz: 28,2 Millionen Euro).

Zum Vermögenshaushalt und den darin aufgelisteten Investitionen können laut Nachtrag rund 2,5 Millionen Euro mehr zugeführt werden als ursprünglich kalkuliert, insgesamt sind es rund 8,9 Millionen. Auch hier ergibt sich ein rekordverdächtiges Gesamtvolumen, das von 45,5 Millionen auf 49 Millionen Euro steigt (zum Vergleich: 2019 belief es sich auf 48 Millionen Euro). Mit die größten Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind die Generalsanierung der Loderer-Schule mit 6,87 Millionen Euro und die Rathausbauarbeiten mit 2,4 Millionen.

Um die vielen Vorhaben der Stadt auch stemmen zu können, müssen laut Nachtragsplan aus den allgemeinen Rücklagen insgesamt 30,194 Millionen Euro entnommen werden. Laut Kämmerer Kurt Hiller lag das Gesamtvolumen der städtischen Rücklagen zum Stand 31. Dezember 2018 bei 77,2 Millionen. Nach Abzug der Entnahme hat die Große Kreisstadt Erding "nur noch" 47 Millionen Euro auf der hohen Kante.

© SZ vom 02.10.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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