SPD in Erding:In Aufbruchstimmung

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Bei der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands lässt man sich von den Resultaten der Landtagswahl nicht entmutigen. Künftig will man im Landkreis mehr Präsenz zeigen

Von Philipp Schmitt, Erding

Vom schlechten Ergebnis bei den Landtagswahlen Ende Oktober lässt sich der SPD-Kreisverband offenbar nicht aus der Reserve locken und verunsichern: Der SPD-Kreisverband hat sich am Mittwoch bei der Jahreshauptversammlung im voll besetzten Tagungsraum des Hotel Henry geschlossen hinter den Kreisvorstand gestellt, sich kämpferisch gezeigt und trotz des enttäuschenden Resultats bei der Landtagswahl statt interner Querelen Geschlossenheit und Aufbruchstimmung signalisiert: Personelle Konsequenzen aus dem Wahlergebnis wurden an der Spitze nicht gezogen, künftig soll mehr Präsenz gezeigt und sollen aktuelle Themen schneller "und sichtbarer aufgegriffen werden", sagte Kreisvorsitzender Martin Kern.

Nach dem Motto "Angriff ist die beste Verteidigung" hat der Kreisverband im aktuellen Streit zwischen dem Grünen Kreisrat Stephan Glaubitz und Landrat Martin Bayerstorfer (CSU) zur Tätigkeit der Ausländerbehörde klar Partei für Glaubitz bezogen und dem Grünen-Lokalpolitiker bei der Auseinandersetzung Solidarität zugesichert.

Die engere Vorstandschaft des SPD-Kreisverbands bleibt für die nächsten zwei Jahre und mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 unverändert: Als Kreisvorsitzender wurde das Bucher Gemeinderatsmitglied Kern als einziger Kandidat einstimmig im Amt bestätigt. Auch die drei bisherigen Stellvertreter, die Fraktionssprecherin im Kreistag Ulla Dieckmann, die dritte Landrätin Gertrud Eichinger und der Wartenberger Marktgemeinderat Michael Gruber, wurden wieder gewählt. Die Zahl der Beiräte wurde von sechs auf neun erhöht: "Wir müssen künftig mehr Eigeninitiative zeigen. Wir haben viel Arbeit vor uns und müssen thematisch mehr anbieten, deshalb sollen mehr Leute Verantwortung übernehmen", begründete dies Kern.

Die SPD wolle im Landkreis künftig Präsenz zeigen. Vom Dorfner Stadtrat Heiner Müller-Ermann sollen Versammlungen mit Referenten zum Thema Rente und Klimawandel organisiert und 2019 die Weichen für ein erfolgreiches Abschneiden bei der Kommunalwahl 2020 gestellt werden. Die Gründe für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl sah Kern nicht im "Super Wahlkampf", den die von den Genossen mit aufmunterndem Applaus bedachten Landtags- und Bezirkstagkandidatinnen Eichinger und Dieckmann geleistet hätten, sondern seien in "anderen Faktoren, die eine Rolle gespielt haben, und die wir nicht beeinflussen konnten" zu finden.

"Der Applaus tut gut, es war eine tolle Zeit", sagte die Finsingerin Eichinger, die sich nicht erklären könne, warum sich die vielen Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen nicht positiv auf das Wahlergebnis ausgewirkt haben. Ulla Dieckmann forderte künftig mehr zu "agieren, als zu reagieren". Für die Erdinger SPD waren die beiden vergangenen Jahre nicht einfach und von Umbrüchen geprägt. Neben dem schlechten bundespolitischen Trend hat der überraschende Tod des für de Stimmkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer eine große Lücke aufgerissen: "Das war für uns ein großer Einschnitt", sagte Kern dazu. Kern, Dieckmann, die Ottenhofener Bürgermeisterin Nicole Schley, der Finsinger Georg Gartner und Seppo Schmid kritisierten den Stil des Landratsamts und Landrats zum für den Grünen Kreisrat Glaubitz existenzgefährdenden Streit. Es dürfe nicht mit Kanonen auf Spatzen geschossen und Rechte dürften nicht mit Füßen getreten werden, in einer Demokratie dürfe man sich eine kritische Meinung nicht verbieten und sich nicht einschüchtern lassen, hieß es dazu.

Neu als Beisitzer wurden der Erdinger Juso-Vorsitzende Leon Kozica, der 14-jährige Benedikt Klingbeil vom Ortsverein Erding und die Taufkirchner Gemeinderätin Sosa Balderanou-Menexes gewählt, weitere Beisitzer sind Nicole Schley, Heiner Müller-Ermann, Georg Nagler, Karl-Heinz Gallinn, Florian Schmidbauer, Katja Bröckl-Bergner. Kassier und Schriftführerin bleiben Ulrich Reinhardt und Rosa Kunzman.

Es wurde beschlossen, das ödp-Volksbegehren "Rettet die Bienen" zu unterstützen. Vom Bund wird gefordert, die Konversionsflächen am Fliegerhorst zu einem symbolisch günstigen Quadratmeterpreis zweckgebunden für gemeindliche Aufgaben an die Stadt zu verkaufen. Der SPD-Neujahrsempfang des Kreisverbands findet am 20. Januar in der Stadthalle statt.

© SZ vom 14.12.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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