Optimistisch in die Zukunft:Positives Denken

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Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (CSU) sagt in einer Sonntagsrede, dass die Herausforderungen der Zeit auch große Chancen für die Zukunft böten

Von Florian Tempel, Erding

Alles wird gut, denn die bayerische Staatsregierung sorgt dafür. Das war - kurz gefasst -, was die bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ulrike Scharf (CSU) beim sonntäglichen Frühschoppen der Erdinger Christsozialen im Gasthaus Pfanzelt in Langengeisling vorzutragen hatte. Ob Energiewende, Klimawandel oder Ressourcenknappheit, Hochwasserschutz oder die Integration von Flüchtlingen, die Herausforderungen der Zeit seien nicht nur zu meistern. Mit "intelligentem Wachstum" und "ökologischer Wirtschaftspolitik" böte sich sogar "eine ganz große Chance" für die Zukunft.

Als Verbraucherschutzministerin hatte Scharf in den vergangenen Monaten wegen des Bayern-Ei-Skandals viel Gegenwind. Doch davon war ihr am Sonntag nichts anzumerken. Sie betont sowieso lieber das Positive, und freute sich erst mal über "das ältestes Verbraucherschutzgesetz überhaupt", das bayerische Reinheitsgebot, das seit 500 Jahren den Ruhm bayerischen Bieres "weltweit etabliert" habe. Daran gebe es nichts zu rütteln.

Ebenso wenig wie an der soliden Vormachtstellung der CSU in Bayern. Jüngste Umfragewerte hätten ihrer Partei 48 Prozent Zustimmung bei den Wählern bescheinigt, "was uns einen gewissen Rückenwind und eine Bestätigung für unsere Haltung insbesondere in der Flüchtlingspolitik gibt." Bei der Schwesterpartei CDU sei das ja ganz anders. Die drei jüngsten Landtagswahlen hätten doch gezeigt, dass "viele konservative Wähler in der Union keine Heimat mehr finden". In Bayern, wo die CSU seit bald 60 Jahren regiert, sei das zum Glück nicht so.

Mit dem Stichwort "Heimat" war Scharf dann auch schon beim Thema Flüchtlinge angelangt. Nachdem "wir die Erstaufnahme grandios bewältigt haben", kämen "die weitaus schwierigeren Aufgaben". Es gehe nun um die Integration der vielen Flüchtlinge, von denen immer schneller und immer mehr einen positiven Bescheid erhielten, in Deutschland bleiben zu können. Die bayerische Staatsregierung habe auf diese Entwicklung bereits reagiert und werde die Sache "noch vor der Sommerpause" mit einem bayerischen Integrationsgesetzt in die richtigen Bahnen lenken. Im Wesentlichen gehe es darum, "eine Balance herzustellen, im Sozialen, Kulturellen und natürlich auf im Finanziellen". Zentral sei die Position des "Förderns und Forderns", wobei Letzteres bedeute, "wer bei uns leben will, hat sich auch an unsere Werte zu halten".

Auch in ihren Ausführungen zu den Umweltthemen blieb Scharf im Wesentlichen beim Allgemeinen. Sie erinnerte daran, dass die Energiewende beschlossene Sache sei und das letzte bayerische Atomkraftwerk 2022 vom Netz gehen werde. Für den Rückbau der Kraftwerke und die Endlagerung des radioaktiven Mülls, müsse man sich mehr Zeit nehmen. Bis ein Endlager, "das für mindestens eine Million Jahre sicher ist", in Betrieb gehen könne, werde sich das 21. Jahrhundert voraussichtlich schon dem Ende zuneigen. In der Zwischenzeit böten jedoch neue Technologien wie umweltschonende Wasserkraftturbinen Hoffnung auf neue Geschäftsfelder für die heimische Wirtschaft.

Um der Knappheit von Ressourcen aller Art zu begegnen, müssten diese "in eine Kreislaufwirtschaft eingebunden" werden und vor allem das Bewusstsein aller Bürger für dieses Thema stärker ausgebildet werden. Der Klimawandel, sagte Scharf, sei auf keinen Fall mehr wegzudiskutieren. Weil es Fakt ist, dass sich die Erde erwärmt, "können wir uns alle - speziell auch nicht die Wirtschaft - zurücklehnen und sagen, das geht uns nichts an." Gleichwohl gebe es aber gleichzeitig das Potenzial, "mit ökologischem Wirtschaften schwarze Zahlen zu schreiben".

© SZ vom 25.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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