Kommentar:Schluss mit den Spielchen

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Der Bundesverkehrswegeplan ist ein bürokratisches Monstrum, für den lange über Projekte diskutiert wird, die dann zum Großteil doch nicht gebaut werden.

Von Mathias Weber

Zu den Aufgaben eines Politikers gehört es manchmal, optimistisch zu sein, auch wenn die Realität keinen Anlass dazu gibt. Manche Bürgermeister im Landkreis Erding zeigen sich im Moment ganz besonders optimistisch. Wenn sie zum Beispiel sagen, sie hätten von höchster Stelle versichert bekommen, dass ihre Ortsumfahrung - eine von vier für den Bundesverkehrswegeplan im Landkreis angemeldeten - ganz sicher in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werde.

Wird dann aber nur eine Ortsumgehung im Landkreis in den kommenden Jahren gebaut, wird die Enttäuschung in den anderen drei Gemeinden groß sein. Für Moosinning könnte die Enttäuschung am allergrößten werden: Wenn die dort gewünschte Umgehung nicht kommt, wird wohl die B 388 im Ortsgebiet saniert und ausgebaut. Das war's dann mit der Umgehung für die nächsten Jahrzehnte. Bessere Chancen hat hingegen Taufkirchen: Für die Umgehung der B 388 gibt es schon einen Planfeststellungsbeschluss. Man darf davon ausgehen, dass sie tatsächlich kommt.

In den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen zu werden, das gilt als Erfolg - man hat sich gegen tausende andere Projekte durchgesetzt. Und das nur, weil nach einem kaum durchschaubaren Prozess am Ende eine Zahl ausgespuckt wurde, die mal Gutes, mal Schlechtes bedeutet. Wie so ein Bundesverkehrswegeplan am Ende genau zustande kommt, das ist für die Bundesbürger kaum zu durchschauen. Zumindest will die Regierung beim aktuellen Plan mehr Wert auf Bürgerbeteiligung legen. Nachdem in den kommenden Monaten der Plan vorgestellt wird, soll auch die Öffentlichkeit um seine Meinung gefragt werden. Mal sehen, was dabei rauskommt.

Der Bundesverkehrswegeplan ist ein bürokratisches Monstrum, für den lange über Projekte diskutiert wird, die dann zum Großteil doch nicht gebaut werden. Es wäre an der Zeit, dem Spuk in dieser Form ein Ende zu bereiten. Die seltsamen Psychospiele um die Verkehrsinfrastruktur müssen ein Ende haben: Politiker sollten nicht wie der Hase vor der Schlage sitzen und falschen Hoffnungen schüren müssen. Wenn eine Ortsumfahrung keine Chancen hat, verwirklicht zu werden, dann muss das auch so gesagt werden. Das jeweilige Projekt sollte nicht in einem obskuren weiteren Bedarf, irgendwo ganz hinten, vergraben werden - das ist nur ein Tod auf Zeit.

© SZ vom 24.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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