Hohe Dunkelziffer:Mehr Kontrollen am Bau gefordert

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Schwarzarbeit: Gewerkschaft nennt Zahlen "alarmierend"

Schwarzarbeit im Fokus: Baufirmen im Landkreis Erding sollen häufiger Besuch vom Zoll bekommen. Dies fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Danach kontrollierten Beamte im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Landshut im vergangenen Jahr insgesamt 273 Bauunternehmen - das sind rund 19 Prozent weniger als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner 27 Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben belief sich auf rund 2,4 Millionen Euro. Die IG BAU Oberbayern nennt die Zahlen "alarmierend". Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. "Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen nicht hinterherkommen", sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Michael Müller. Angesichts des Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung zugenommen habe. "Das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche ist enorm. Deshalb müssen die Behörden auch im Landkreis Erding noch viel stärker kontrollieren", so Müller. Hierfür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal - auch beim Hauptzollamt Landshut. "Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower", erklärt Müller. Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10 000 Beamte bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Zuletzt waren lediglich gut 6400 FKS-Planstellen besetzt. Die Zollbilanz geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. "Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht", sagt Müller. Dort machen Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.

© SZ vom 05.04.2018 / sz - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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