Fünf Millionen mehr :Frohe Finanzbotschaft

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23 Kommunen im Landkreis erhalten Schlüsselzuweisungen

Von Florian Tempel, Erding

Über den kommunalen Finanzausgleich fließen in diesem Jahr 28,5 Millionen Euro in den Landkreis, fast fünf Millionen mehr als im Vorjahr. 23 Gemeinden erhalten zusammengerechnet knapp 13 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Nur Erding, Oberding und Eitting bekommen nichts. 2017 gingen sechs Kommunen leer aus. Der Landkreis selbst bekommt 2018 etwa 15,5 Millionen in seine Kasse.

Die Auskunft, welche Kommune wie viel Geld als Schlüsselzuweisung überwiesen bekommt, wird jedes Jahr von den Landtagsabgeordneten per Pressemitteilung überbracht. Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) war auch diesmal am schnellsten. Eineinhalb Stunden später meldete sich die auch für den Landkreis Erding zuständige Ebersberger SPD-Abgeordnete Doris Rauscher, weitere zwei Stunden darauf traf die Mitteilung von Benno Zierer ein, der sich als Freisinger FW-Abgeordneten auch um Erding kümmert.

Scharf teilt wortgleich wie im Vorjahr mit: "Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirtschaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und finanziell so gut unterstützt." Auch Rauscher vertritt die Wort für Wort identische Meinung wie 2017: "Dass der Freistaat die Kommunen prozentual stärker an seinen Steuereinnahmen beteiligt, ist ausschließlich eine Folge davon, dass die Steuereinnahmen des Freistaats angestiegen sind. Die Kommunen bekommen mit dem Anstieg also das, was ihnen als Anteil ohnehin zusteht". Zierer unkt, dass die frohe Botschaft vergänglich sei: "Sinken die Steuern - etwa durch eine Konjunkturabschwächung - kehren die Einnahmeprobleme der Kommunen zurück."

Tatsächlich erhalten nicht alle Gemeinden überhaupt oder sogar mehr Geld. Die Schlüsselzuweisungen berechnen sich nach der Steuerkraft. Erding, Eitting und Oberding geht es so gut, dass sie nichts bekommen. Die Stadt Dorfen hingegen kassiert mit drei Millionen Euro mit Abstand die höchste Schlüsselzuweisung, aber dennoch 200 000 Euro weniger als 2017. Auch Buch, Hohenpolding, Langenpreising und Lengdorf kriegen weniger. Berglern, Bockhorn, Finsing, Forstern, Fraunberg, Inning, Isen, Kirchberg, Moosinning, Neuching, Ottenhofen, Pastetten, St. Wolfgang, Steinkirchen, Taufkirchen, Walpertskirchen, Wartenberg und Wörth erhalten mehr.

© SZ vom 20.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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