Freier  und flächendeckender Zugang gewünscht:SPD will Erding moderner machen

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Fraktion stellt Antrag auf Prüfung eines Zugangs zum Bayern-Wlan in großen Teilen der Innenstadt

Die Erdinger SPD möchte einen freien und flächendeckenden Zugang für alle in das drahtlose Internet in der Erdinger Innenstadt. Dazu hat die SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, demzufolge die Verwaltung das Angebot des Landesamtes für Digitalisierung Breitband und Vermessung aufgreifen und zunächst Kosten und Aufwand für die Ertüchtigung des Innenstadtbereiches von der Langen Zeile über den Kleinen Platz und den Schrannenplatz bis zur Friedrich-Fischer-Straße und möglicherweise noch darüber hinaus bis in die Haager Straße ermitteln soll. Die Ergebnisse sollen dem Stadtrat zur Beratung und zum Beschluss über eine mögliche Realisierung eines solchen Wlan vorgelegt werden.

Mit dem Angebot des Landesamtes für Digitalisierung Breitband und Vermessung liege "ein sehr attraktives Angebot" vor, findet die SPD, ein öffentliches Wlan in Erding zu realisieren. Es sei für die Kommune "unkompliziert und risikofrei", weil die rechtliche und technische Umsetzung durch das Bayern-Wlan-Zentrum Straubing gewährleistet werde. In ihrer Begründung führt die SPD weiter aus, dass ein freier und flächendeckender Zugang zu Wlan-Netzen in Deutschland lange Zeit durch die vom Bundesgerichtshof restriktiv ausgelegte Störerhaftung behindert worden sei. Dieser Haftungsanspruch sei durch die jüngere Rechtsprechung jedoch präzisiert worden. Und darauf basiere auch das Bayern-Wlan.

Ein freier Zugang zu Wlan-Netzen werde mittlerweile "schlichtweg verlangt", schreibt die SPD. Wer als Geschäft, Dienstleister oder Kommune mit einem solchen Angebot nicht aufwarten könne, sei "nicht auf der Höhe der Zeit". Ein solches Angebot sei zudem ein Vorteil für Erding als touristische Region in Bayern, da das Bayern- Wlan "als vertrauenswürdiges Wlan" bayernweit wiedererkannt werde. Daher werde dieser Anspruch von Touristen erhoben, die dieses Angebot aus anderen bayerischen Kommunen kennen und "in einer aufstrebenden Stadt wie Erding" erwarteten.

Erst im Dezember 2016 wurde ein Wlan-Hotspot im Landratsamt Erding freigeschaltet, dazu war Staatsminister Markus Söder (CSU) nach Erding gekommen. Er sagte damals, dass das kostenfreie Bayern-Wlan bis 2020 mit 20 000 Hotspots aufgerüstet werden solle. Ausgestattet würden insbesondere Kommunen, Hochschulen, Behörden und Tourismusziele.

© SZ vom 05.10.2017 / ts - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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