Für Kämmerin Martha Biberger ist es ein beruflicher Erfolg und für ihre Gemeinde eine Finanzspritze der besonderen Art: Markt Schwaben erhält eine Million Euro an Stabilisierungshilfen vom Freistaat Bayern. Also Geld, mit dem die Gemeinde weder planen noch rechnen konnte, weil es in Oberbayern kaum vergeben wird. Insgesamt werden im größten Bezirk des Freistaats 1,3 Millionen Euro Stabilisierungshilfen ausgezahlt - davon erhält Markt Schwaben 77 Prozent.
Die Mitteilung kam am Mittwoch aus dem bayerischen Finanzministerium, verkündet über die beiden Landtagsabgeordneten Thomas Huber (CSU) und Doris Rauscher (SPD). Die sogenannte Stabilisierungshilfe ist die zweite Art an Fördermitteln, die Bayern heraus gibt - neben den sogenannten Bedarfszuweisungen, die Kommunen etwa im Falle von Naturkatastrophen erhalten können. Insgesamt investiert der Freistaat dieses Jahr wie 2017 eine Gesamtsumme von 150 Millionen Euro. Dass im größten Bezirk Oberbayern davon weniger als ein Prozent ausgezahlt werden, liege daran, "dass es hier kaum Gemeinden gibt, die so finanzschwach sind, dass sie Stabilisierungshilfe brauchen", erklärt Thomas Huber am Mittwoch.
Dass es in Markt Schwaben finanziell seit Jahren mau aussieht, ist bekannt. "Dieses Geld tut uns besonders gut", sagt Biberger. Große Chancen habe sie sich aber nicht ausgerechnet, weil in Oberbayern kaum Stabilisierungshilfen vergeben werden, anders als in strukturschwächeren Gegenden wie in der Oberpfalz oder Niederbayern. Und nun gleich so eine Summe. Bis das Geld ausgezahlt wird, muss die Gemeinde unter Beweis stellen, dass sie Auflagen wie das Einleiten eines Konsolidierungsprogramms erfüllt. Was mit dem Geld passiert, entscheidet der Gemeinderat. Kämmerin Biberger erklärt jedoch, dass es ihrer Empfehlung nach für die Tilgung von Darlehen verwendet werden soll, um die Gemeindekasse nachhaltig zu entlasten.